Aktuelles


EU-Finanzministertagungen im Mai und Juni 2016 gegen die Steuerflucht kommen nicht voran, weil die Änderung Einstimmigkeit der EU-Staaten verlangt. Dies wird sich auch nicht ändern, weil einige Staaten auf Kosten der anderen profitieren.
Vor allem große global operierende Unternehmen zahlen quasi keine Steuern – und das alles ganz legal. Staaten wie Irland – nur als Beispiel – zahlen sogar Zuschüsse und winken mit Steuervorteilen, damit sie entsprechende Firmen an Land ziehen – immer auf Kosten der anderen.
Finanzminister Schäuble schaut diesem Treiben hilflos zu und lässt sich von kleinen Staaten auf der Nase herumtanzen. Steuerschlupflöcher jeglicher Art werden erst gar nicht angegangen. Der Spiegel hat diese Dauersituation in seiner Ausgabe 22 vom Mai eindringlich geschildert – danke dafür.(https://magazin.spiegel.de/SP/2016/22/144989320/?utm_source=spon&utm_campaign=centerpage)
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In meinem Leserbrief vom 7. Okt. 2015 habe ich schon damals die Meinung vertreten, dass durch die Erklärung von Merkel und Gauck „ Wir schaffen das“ und die Öffnung der deutschen Grenze für die Flüchtlinge als Kampfansage gegen das deutsche Volk zu werten ist.
Nunmehr hat diese Politik die ersten Todesopfer und Schwerverletzten gefordert und es werden nicht die letzten sein. Zwischen dem 18. und 24. Juli sind in vier Terroranschläge in München, Ansbach, Reutlingen und im Zug zwischen Würzburg und Treuchtlingen von Flüchtlingen oder sonstigen Ausländern begangen worden.
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Die NATO ist in den 50er Jahren zum Zweck der Abwehr einer aggressiven Sowjetunion gegründet worden und das war auch berechtigt und hat auch gewirkt. Das es nicht zu einer Auseinandersetzung der beiden Großmächte gekommen ist, sondern lediglich zu konventionellen Auseinandersetzungen und Stellvertreterkriegen, hat im wesentlichen mit der Atombombe zu tun.
Es gärt in der Welt aber an vielen Ecken und trotzdem meint man seitens der NATO weitere Fässer aufmachen zu müssen anstatt sich mit dem natürlichen Verbündeten gleicher Kultur zur Abwehr der offensichtlichen Feinde zu einigen.
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Durch den Türkei-Deal vom März 2016 sollen die auf den griechischen Inseln ankommenden Flüchtlinge von der Türkei zurückgenommen werden und dafür soll die gleiche Anzahl an syrischen Flüchtlingen aus den Lagern in der Türkei direkt in die EU ausgeflogen werden. Somit ein Nullsummenspiel für beide Seiten.
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Wenn man sich den Artikel vom heutigen Tage ansieht , der über die Schleusung von Ausländern nach Deutschland durch einen in Deutschland ansässigen Clan von Libanesen und Kurden berichtet, muss man daran zweifeln, dass dieser Staat wirklich seiner Verpflichtung zum Schutz des deutschen Volkes nachkommt.
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Nun kommen sie wieder über das Mittelmeer in der Hoffnung, ein paar Kilometer vor der Küste Afrikas von den Frontex-Schiffen aufgenommen und in die EU gebracht zu werden. Meistens klappt es ja.
Der Flüchtlingsansturm mit 3.000 Menschen täglich an der deutschen Grenze ist durch das Schließen der Grenze zu Mazedonien auf nur noch auf ein  ein paar Hundert täglich abgeebbt. Ein Glück für Frau Merkel, denn sonst wäre m.E. der öffentliche Druck von fast allen Seiten so groß geworden, dass sie sich als Bundeskanzlerin nicht mehr hätte halten können.


Neulich war ich in Abu Dhabi und Dubai, den beiden Millionenstädten in den Vereinigten arabischen Emiraten (VAE) im Südosten der arabischen Halbinsel. Die riesigen Gebäude, u.a das höchste der Welt, der starke Verkehr mit sechsspurigen Autobahnen durch die Städte und das pulsierende Leben waren für mich ungewohnt aber beeindruckend. Es waren dort aber keine eintönigen Wolkenkratzer, sondern jedes Gebäude hatte eine eigene und auch tlw. ästhetische Silhouette. Vor allem die große Moschee in Abu Dhabi aus Marmor und edlen Steinen ist für die Ewigkeit gebaut. Vieles andere wäre noch zu erwähnen, aber man muss es mal gesehen haben, nur Urlaub würde ich da nicht machen wollen.
Die VAE hat ca 10 Mio. Einwohner, wovon ca. 85 % Ausländer sind. Vor allem aus dem indischen Subkontinent, dem Iran, Jordanien, Philippinen, aber auch aus westlichen Ländern.
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Die ehem. Meerkatze vom Verein „SOS Mediterannee „ wird in Kürze von Bremerhaven ins Mittelmeer auslaufen, „um Menschen nicht einfach ertrinken zu lassen.“. Auch die „Ärzte ohne Grenzen“, denen ich früher spendiert habe, machen seit einiger Zeit mit eigenem Schiff das gleiche.
Fregatten und Versorger der Bundeswehr sind seit 2015 auf dem Mittelmeer unterwegs mit dem Auftrag, den Schleppern das Handwerk zu legen. Inwieweit das gelungen ist, habe ich bislang nicht vernommen. Sie haben aber mindestens 6.000 Flüchtlinge aus den Booten übernommen und nach Europa gebracht. Die meisten werden bei uns ankommen. Die Fregatte Frankfurt a.M. ist bereits am 10.1.2016 ausgelaufen, um desgleichen im Mittelmeer zu tun.
Soweit die Tatsachen. Eine bessere Reklame und Werbung für eine Flucht über das Mittelmeer können sich die Schlepper gar nicht wünschen! Denn diese können den zahlenden Flüchtlingen sagen, dass sie schnellstens von größeren Schiffen aufgenommen und weiter nach Europa transportiert werden.
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Nach den inzwischen sattsam bekannten Vorfällen in der Neujahrsnacht in Köln ist der Polizeipräsident von Köln geschasst worden. Wie aus Zeitungs- und sonstige Berichten verlautbart, hat er die Gesetzesverstöße zurückgehalten und verharmlost und keine Hinweise auf die Täter gemacht.
Jetzt auf einmal fordert die Meute der Journalisten, dass Ross und Reiter genannt werden, aber jahrzehntelang war es der Polizei untersagt, genau das zu tun. Aber damit ist ja nicht etwa Schluss, denn schon auf Seite 2 der Zeitung, wo die 31 Tatverdächtigen mit ihren Herkunftsländern genannt werden, seien ja auch zwei mit deutschem Pass. Hier fehlt ja wohl die Klarstellung, ob es sich solche mit Migrationshintergrund handelt oder nicht. Hier hält man sich schon wieder bedeckt.
Der Polizeichef ist durch seine jahrzehntelange Arbeit davon geprägt worden, dass er Tatverdächtige gegenüber der Presse nicht identifizierbar nennen durfte, weil er sonst gegen die Weisungen der Politik verstoßen würde und er sich schon früher den Angriffen aus den sogenannten gesellschaftlich relevanten Gruppen ausgesetzt hätte. So hat er halt auch hier nach Neujahr in alter Manier die Presse unterrichtet, dass es keine besonderen Vorkommnisse gibt.
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Wer kennt nicht das Märchen des dänischen Schriftstellers Hans-Christian Andersen über einen eitlen Kaiser, der sich von zwei Betrügern für viel Geld neue Gewänder weben lässt. Diese machen ihm vor, die Kleider seien nicht gewöhnlich, sondern könnten nur von Personen gesehen werden, die ihres Amts würdig und nicht dumm seien. Tatsächlich geben die Betrüger nur vor, zu weben und dem Kaiser die Kleider zu überreichen. Aus Eitelkeit und innerer Unsicherheit erwähnt er nicht, dass er die Kleider selbst auch nicht sehen kann und auch die Menschen, denen er seine neuen Gewänder präsentiert, geben Begeisterung über die scheinbar schönen Stoffe vor. Der Schwindel fliegt erst bei einem Festumzug auf, als ein Kind sagt, “der Kaiser ist ja nackt“ und sich diese Aussage in der Menge verbreitete und dies zuletzt das ganze Volk rief. Der Kaiser erkannte, dass das Volk recht zu haben schien, entschied sich aber, „auszuhalten“ und er und der Hofstaat setzen die Parade fort. (aus Wikipädia)
Dieses Märchen ist keines und wird im Kunstmarkt tagtäglich praktiziert und lässt sich trotz aller Offensichtlichkeit der Verarsche durch sogenannte oder selbsternannte Experten nicht wirksam entlarven. Verständlich, denn es stecken schon so viele Milliarden in diesem „Geschäft“, dass sich die damit zusammenhängende Kunstindustrie, die wertloses Gekritzel und sonstige „Performance-Aktionen“ als Kunst verkaufen, als Scharlatane und Betrüger outen müssten- und das werden sie nicht tun!
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