Politik

Angst vor AKW-Abwasser v. 16.12.2018


zum lesen anklicken

Angst vor AKW-Abwasser, das beim Abbau des AKWs anfällt, haben die Anwohner der Unterelbe und das mit Recht! Ich meine aber seit langem, dass alles das gar nicht nötig wäre, wenn man die Büchse der Pandora – nämlich den Abriss (Rückbau) des Reaktors – erst gar nicht öffnen würde.

Was und wen schadet es? Im Gegenteil:

  • Die Kosten von ca. 1.000 Millionen pro. KKW-Abriss werden gespart, die vom Verbraucher und dem Steuerzahler aufzubringen sind.

  • Keine Freisetzung von Radioaktivität durch den RĂĽckbau. Strahlende Stoffe verbleiben dort, wo sie sind, bilden fĂĽr immer aufgrund der Bauweise des Reaktors und Kontrollen keine Gefahr fĂĽr Mensch und Umwelt.

  • Innerhalb des Reaktors können sogar hoch- und schwachradioaktive Abfälle aus der Wiederaufbereitung gefahrlos lagern, wie das ja auch schon in anderen stillgelegten AKWs geschieht.

  • Das Problem, wo lassen wir den kontaminierten Abbruch, tritt gar nicht erst auf. Das Wasser der Elbe bleibt unberĂĽhrt.

Weiterlesen

Jagdszenen in Chemnitz v. 11.9.2018

Wer die Vorgänge um die Verbrechen an Deutschen mit Todesfolge durch Asylanten in Chemnitz und Köthen verfolgt, und sich noch ein normales Denken bewahrt hat, kann sich nur noch an den Kopf fassen: Es geht gar nicht mehr um die beiden Toten, sondern um die Reaktionen der Bevölkerung, die gegen die Politik der Zuwanderung und die Folgen protestieren. Nicht die Täter oder die Politiker, die durch ihre Politik erst solche Taten ermöglichen, werden fertiggemacht, sondern die Demonstranten, die dagegen protestieren! Sie demonstrieren ja nicht nur aus Anlass der beiden Tötungsfälle, sondern gegen die vielen anderen Zustände im Lande, die durch die verfehlte Ausländerpolitik in Deutschland herrschen. Vor allem viele Medien bedienen sich einer Hasssprache, die im umgekehrten Fall schon längst die Strafverfolgungsbehörden auf den Plan gerufen hätten. Da ist immer von „Aufmarsch, Nazi, menschenverachtend, ausländerfeindlich“ und dergleichen mehr beleidigende und verleumderische Begriffe in Berichten und Kommentaren die Rede. Während die sogenannte „Antifa“ und gewalttätige Linksgruppen am gleichen Ort zur gleichen Zeit gewalttätige Gegendemonstrationen veranstalten dürfen,  teilweise von der Politik unterstützt werden und die Staatsanwaltschaft auch bei offenen Rechtsverstößen oder strafbaren Handlungen wegschaut, werden Bürger mit nationaler Gesinnung vom Verfassungsschutz beobachtet, obwohl unsere Verfassung auf das deutsche Volk bezogen ist.

Sogar der Verfassungsschutzpräsident gerät ins Kreuzfeuer der Parteien,

Weiterlesen

Islamisten und Abschiebung v. 20.8.2018

Der Tunesier Sami A. ist ja nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts in NRW zu Unrecht abgeschoben worden, obwohl er als tickenden Zeitbombe von den Behörden angesehen wird. Der NRW-Innenminister hat deswegen an die Gerichte appelliert, doch bei der Urteilsfindung das Rechtsempfinden der Bevölkerung zu berücksichtigen.

Dieser Sachverhalt hat eine Grundsatzdebatte über die Gewaltenteilung im Staate ausgelöst, die im Grundgesetz ausdrücklich als wesentliches Element der Demokratie beschrieben wird.

Nach meiner Meinung haben die Richter mit ihrer Kritik an solchen Äußerungen von Politikern vollkommen recht. Wenngleich die Richter einen gewissen Spielraum in den Urteilen haben und je nach persönlicher Einstellung und auch auf Druck der Medien sich auch beeinflussen lassen, so sind sie doch an die Gesetze gebunden.

Und hier liegt der Knackpunkt: Wenn die Politiker nicht willens oder in der Lage sind, eindeutige Gesetze zu beschließen, die den millionenfachen Missbrauch des Asyl- und Ausländerrechtes verhindern, sollen sie sich anschließend nicht beklagen, wenn es zu den bekannten Auswüchsen kommt, die kein vernünftig denkender Mensch mehr versteht.

Natürlich sind hier weitgehende Gesetzesänderungen zum Schutz des Staates und seiner Bürger notwendig, die auch wirksam sind und keinen ausufernden Spielraum für Justiz und Behörden zulassen.

Der Rechtsstaat geht nicht deswegen unter, wenn er die offensichtlichen Gefahren durch die unkontrollierte Einwanderung unterbindet- im Gegenteil: der BĂĽrger wird wieder Vertrauen in seinen Staat fassen.

Der derzeitige Zustand ist keine unabwendbare biblische Plage, mit der wir uns abzufinden haben!

Wir sind freie Bürger und brauchen uns nicht von bestimmen Kreisen aus Politik und Medien ständig   mit der Schuldkult prügeln lassen und sollten die nötigen Veränderungen in Angriff nehmen.

Manfred Kuras

Hexenjagd in der Wingst v. 27.6.2018

Hexenjagd

Aufgrund anonymer Flugblätter (Flyer) rauscht der Blätterwald gegen eine völlig unbescholtene Lehramtspraktikantin, die sich völlig korrekt verhält und mehrfach ausgezeichnet wurde. Nach Art. 3 des Grundgesetzes niemand wegen seiner politischen Anschauung benachteiligt werden.

Anstatt dass sich das Land vor die Lehramtsanwärterin stellt und gegen die Urheber des Flyers wegen Verleumdung und übler Nachrede ermittelt, lässt es zu, dass sich die Journallaie auf das Opfer stürzen kann. Unter dem Schutz der Pressefreiheit ist offenbar alles erlaubt. Der Gesinnungsjournalismus ignoriert das Recht Andersdenkender, wenngleich die unterstellte rechte Haltung in diesem Fall gar nicht erwiesen ist. Außerdem ist dies nicht verboten. Natürlich darf durch eine politische Meinung der Lehrenden die Kinder nicht indoktriniert werden; dies ist hier auch nicht der Fall.

In der Kommentierung wird zwar darauf verwiesen, dass es keine Sippenhaft gäbe, gleichzeitig wird sie damit jedoch praktiziert.

Völlig bedenkenlos wird nicht bedacht, welche Wirkung diese Hexenjagd auf Eltern und Kindern ausübt. Obwohl händeringend nach guten Pädagogen gesucht wird, wird diese Frau genötigt, sich einen anderen Beruf zu suchen.

National und rechts zu denken ist anscheinend nur noch beim FuĂźballschauen erlaubt.

Manfred Kuras

TĂĽrken verstehen v. 18.5.2018

Der Artikel vom 16. Mai über den „Fehltritt“ türkischer Fußballer in der deutschen Nationalmannschaft hat den Blätterwald zum Rauschen gebracht.

Mich hat es jedenfalls nicht gewundert, denn wenn man nicht völlig blind ist, weiß man, dass Türken ein ausgeprägtes stolzes Nationalbewusstsein haben. Sie bleiben auch im Ausland – selbst wenn es ihnen dort noch so gut geht – weiterhin ihrer angestammten Heimat treu verbunden. Das haben sie schon immer bewiesen und ich kann dem nur meine Hochachtung   zollen. Im Gegensatz dazu ist den Deutschen in der Mehrheit dieses Gefühl durch politischen und publizistischen Dauerbeschuss abgewöhnt worden.

Die Türken zu integrieren im Sinne, dass sie sich dem deutschen Volk zugehörig fühlen, ist ein vergebliches Unterfangen. Die deutsche Staatsbürgerschaft wird gerne entgegengenommen, weil man dann die sozialen Segnungen Deutschlands auf ewig genießen kann. Die Naivität der Politiker, zu glauben, dass damit eine Integration einhergeht, ist sträflicher Leichtsinn; zu mal ja die türkische bleiben kann.

Der türkische Präsident hat in seinem Aufruf an die Auslandstürken in der EU lt. o.a. Bericht vom 11. April seine Landsleute offen dazu aufgerufen, den türkischen Einfluss in den Aufnahmeländern auszuweiten, um die dortige Politik im Sinne der Türkei zu beeinflussen. Aus dieser Zielsetzung hat er auch früher keinen Hehl gemacht. Unsere tiefschlafenden Politiker hat das aber nicht aufgeschreckt, sondern sie stärken die Türkei mit Geld und Waffen. Damit kann man dann umso besser gegen die Opposition und die Nachbarstaaten agieren.

Vural Öger von Öger-Tours und ehem. SPD EU-Abgeordneter hat als patriotischer Türke folgende Meinung in anerkennenswerter Offenheit in der „Hürrijet“ lt. „Bild“ vom 26.5.2004 gemacht hat:

“Im Jahre 2100 wird es in Deutschland 35 Millionen Türken geben. Die Einwohnerzahl der Deutschen wird dann bei ungefähr 20 Millionen liegen. Das, was Kanuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen.“

Mit unseren Politikern hat seine Prophezeiung gute Chancen.

Manfred Kuras

AufrĂĽstung gegen Russland??

Aufrüsten will die NATO – das „obsolete“ Militärbündnis, lt. Trump- gegen wen? Gegen Russland? Mich verschlägt es die Sprache!

Sind „unsere“ Politiker denn von allen guten Geistern verlassen?

Hat Russland nicht jeden Menge Vorleistungen und guten Willen nach der Wende gezeigt:

  • Die Wiedervereinigung mit Mitteldeutschland

  • Die Freigabe vieler Sowjetrepubliken in die Selbständigkeit

  • Den Abzug der Truppen auf die russische Restfläche

  • Viele Freiheitsrechte auf ihrem Gebiet u.a. freie Wahlen

  • Dauernde ehrliche Angebote von Putin gegenĂĽber dem Westen zur friedlichen Zusammenarbeit 

Was hat dagegen der Westen im Schlepptau der USA getan:

  • Entgegen den Zusicherungen, die NATO nicht weiter als zur Oder-NeiĂźe auszudehnen, weitere russlandfeindliche Staaten aufgenommen

  •  Im Schlepptau der USA ziehen die NATO-Länder ohne Not gegen Russland zu Felde, zetteln Unruhen in den Nachbarstaaten an und hetzt dessen Bevölkerung auf, welche darauf dann damit belohnt werden, an die Futtertröge der EU zu kommen.

  • Aufstellen von Mittelstreckenraketen im Osten

  •   „Säbelrasseln“ durch US-Panzerverbände in den baltischen Staaten

  • Wirtschaftssanktionen, die vor allem Deutschland schaden  

Im Falle der Krim-Annektion war Russland dazu gezwungen, wollte es nicht Sewastopol als Hafen der Schwarzmeerflotte verlieren.

Russland hat keinerlei Interesse an einem Waffengang mit der NATO, zumal dieser in Europa mit einer atomaren Katastrophe enden wĂĽrde.

Mal abgesehen von der oben beschriebenen Ungerechtigkeit gegenüber Russland muss man die Unfähigkeit der europäischen NATO-Staaten kritisieren, um eine solche Lippe zu riskieren obwohl sie das vierfache kosten wie das russische Militär.

Vor allem die deutsche Bundeswehr ist in einem desolaten Zustand:

  • Unzureichende AusrĂĽstung

  • Kriegsschiffe nur tlw. einsatzbereit

  • Panzer nur teilw. in Ordnung

  • Flugzeuge dto.

  • Hubschrauber total veraltet, soweit sie noch fliegen

  • Aufgabe von Kasernen

  • Zweckentfremdung intakter Bunker 

Das größte Manko ist jedoch, dass die Bundeswehr nicht mehr als Wehrpflichtarmee zur Verteidigung der Heimat da ist sondern aus Söldnern besteht, wo alles mögliche geboten wird, aber die Kampfkraft und Einsatzbereitschaft der Truppe nur nachrangigen Wert hat.

Europa ist zweifellos bedroht, aber nicht von Russland!

Steuerbetrug geht ungehindert weiter vom 10.12.2017

Die Behauptung in meinem letzte Beitrag vom 10.11. „Steuervermeidung und kein Ende“ , dass die Politiker nichts wirksames gegen den Steuerbetrug unternehmen werden, hat sich wieder mal voll bewahrheitet. Die von der EU beschlossenen schwarzen und grauen Listen der Steueroasen werden weder die Steuerflüchtlinge noch die davon profitierenden Länder davon abhalten, weiter wie bisher zu verfahren. Sanktionen sind nämlich nicht vorgesehen.

Außerdem sind die Steueroasen innerhalb der EU – und davon gibt es eine ganze Reihe – nicht aufgeführt.

Ein Schweizer Politiker hat daher auch schon zu Recht bemerkt, dass er die Bedeutung der Liste als „vernachlässigbar“ einstuft. Durch den jüngsten Entscheid der EU ändere sich „rein gar nichts“. Man spottet folgerichtig über diesen Popanz.

Es wurde so getan, als ob man was täte. Das ist Volksbetrug im großen Stil!

Man muss sich fragen: cui bono? Wem nutzt es, diese Verweigerung, politisch tätig zu werden? Dass auch schon in Deutschland viele Politiker im Verdacht stehen, Interessen von Superreichen und Konzernen zu vertreten, erhält durch dieses Nichtstun neue Nahrung.

Es bleibt dabei: Es mangelt am politischen Willen!

Manfred Kuras

Steuervermeidung und kein Ende v. 10.11.2017

Scheinaktivitäten der EU

 2014 Panama-Papers und 2017 Paradise-Papers und das Fazit des Regierungssprechers ist das Eingeständnis, dass man Köpfe abschlägt und neue wachsen nach. Die Politik tut also so, als sei man diesen Machenschaften hilflos ausgeliefert.

Dem widerspreche ich vehement und vermute, dass die maßgeblichen Politiker wissentlich keine wirksamen Maßnahmen verabschieden, um Großkapitalisten das schändliche Handwerk des Betruges am Volk zu ermöglichen. 

Selbst vor Mord scheut man in diesen Kreisen nicht zurĂĽck, wie das Attentat in Malta vor einem Monat beweist.

Ein Bankraub, wo vielleicht 50.000 € erbeutet werden, gilt als Schwerverbrechen, aber Steuerverkürzung- also Raub an Volk und Staat in Milliardenhöhe- wird von den Politikern hingenommen und bleibt straffrei.

Wie sagte schon Bertold Brecht: „Was ist ein Banküberfall gegen die Gründung einer Bank?!“

Was ist aus der groß angekündigten Transaktionssteuer geworden? Nichts! Dabei sollte die Turbospekulation gebremst und auf solche Geschäfte auch so eine Art Umsatzsteuer erhoben werden.

Weiterlesen

Linksjugend im Abseits v. 21.9.2017

Zufällig las ich das „StadtgeflĂĽster“ von Hamburg von Mona Adams(Bild) und war erschreckt und zugleich traurig, als ich las, was Sarah Rambatz, die Bundessprecherin der Linksjugend, – die anerkannte Jugendorganisation der Partei „Die Linke“- von sich gegeben hat: Sie hatte ihre Anhänger aufgefordert, ihr Empfehlungen fĂĽr antideutsche Filme zu geben. Auf Nachfrage fĂĽgte sie hinzu, „Grundsätzlich alles, wo Deutsche sterben.“

Sie hat zwar nachträglich aus taktischen Gründen das als „dumme, unbedachte Aktion“ bezeichnet, aber sich nicht von diesen Aussagen distanziert.

„Autonome, Antifa und Anti-Deutsche“ hetzen öffentlich und im Netz gegen Deutschland, dass man es gar nicht veröffentlichen mag. Dennoch zur Veranschaulichung hier ein Ausschnitt:

  • Krieg – Krieg – Krieg gegen Deutschland!
  • Wir danken der Sowjetunion fĂĽr jede Rote Division

  • Bomber Harris – do it again!

  • Was tut allen Deutschen gut? – Bomber Harris und die Flut

  • Bomber-Harris Flächenbrand – Deutschland wieder Ackerland!

  • Deutschland von der Karte streichen – Polen muss bis Frankreich reichen

  • Deutschland ist scheiĂźe – ihr seid die Beweise

  • Militanz und Gewaltbereitschaft – Gegen die deutsche Volksgemeinschaft!

  • Von der Saar bis zur NeiĂźe – Bomben drauf und weg die ScheiĂźe!

  • Nie wieder Deutschland!

  • Deutschland verrecke!

  • Wie love Volkstod.

  • Deutschland, du mieses StĂĽck ScheiĂźe!

Dieses Gedankengut ist ja nicht erst seit vorgestern in bestimmten linken Kreisen gang und gäbe in Deutschland und wird seitens der Justiz auch nicht sanktioniert.

Man stelle sich vor, dass das Gleiche über ein anderes Volk oder ein Land gesagt worden wäre; wie viele Staatsanwälte sich da aber gleich angesprochen fühlen würden! Aber gegen Deutsche und Deutschland zu hetzen, fällt ja wohl nicht unter die Rubrik „Volksverhetzung“ nach § 130 StGB. Bislang hat sich jedenfalls zu diesen Beschimpfungen m.W. noch kein Staatsanwalt eingeschaltet.

Dieser Vorgang ist auf der ganzen Welt wohl einmalig. Oder kennt irgendjemand einen Menschen außerhalb Deutschlands, der ohne persönliche Repressionen erlitten zu haben, einen solchen Hass gegen sein eigenes Volk und sein Land entwickelt.

Das ist der traurige Sachverhalt.

Da fragt man sich, wie konnte es dazu kommen??

Weiterlesen

Merkel-Auftritt in Cuxhaven am 15.8.2017

Anlässlich ihres Wahlkampfauftrittes in Cuxhaven habe ich der Bundeskanzlerin folgenden Brief geschrieben (Durchschrift an Ferlemann) und diesen als Flugblatt bei der Veranstaltung verteilt und darauf gehofft, dass sie in ihrer Rede darauf eingehen wird. Darauf hat sie jedoch verzichtet, sondern lieber eine Frage beantwortet, ob sie denn ihrem Mann das Essen macht.

Bis heute habe ich keine Antwort erhalten.

hier der Brief:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

heute, am 15. August, wollen Sie anl. der Bundestagswahl zu den Cuxhavenern sprechen.Hierzu bitte ich Sie, zu folgenden Themen eine Stellungnahme abzugeben und wie Sie jeweils zukĂĽnftig handeln wollen:

Sie haben damals nach dem Fukushima-Unfall panikartig die sog. Energiewende eingeleitet, die zeitversetzte Stillegung der sichersten Atomkraftwerke der Welt verfügt und den „Rückbau“ der Meiler angeordnet.

  • Frage: Wann haben Sie die Franzosen zu entsprechenden Schritten aufgefordert, wo doch durch die SĂĽd-Westwind-Lage Deutschland im Gau-Fall am meisten betroffen ist? Oder wollen Sie das noch tun?

  • Frage: Der Abbruch eines Meilers kostet rd. eine Milliarde Euro, eine ungeheure Summe, fĂĽr das Verschwindenlassens eines völlig ungefährlichen Bauwerkes. Wobei man sich ĂĽber das Verbleiben der Reste noch uneins ist. Was könnte man fĂĽr diese Summe alles machen, was wirklich dringlich ist; z.B. die Förderung der Geburtenrate Deutscher. Die Meiler könnte man als Zwischen- oder Endlager radioaktiver Stoffe oder sonst wie sinnvoll nutzen, mit Erdreich ĂĽberdecken und begrĂĽnen.

Sind Sie bereit, Ihre Anordnungen zu ĂĽberdenken, um weiteren Schaden abzuwenden?

Die Auswirkungen Ihrer FlĂĽchtlingspolitik sind bekannt.

Im Syrien-Konflikt sind über 1.000 Personen dorthin ausgereist, um für den IS zu kämpfen. Davon sind schon viele wieder zurück, tlw. mit Kampferfahrung. Es gibt über 700 sog. Gefährder, davon z.B. in Berlin über 80 % mit deutschen Pass, die nach der derzeitigen Rechtslage nicht abgeschoben werden können.

  • Fragen: Wollen Sie weiterhin Ihre FlĂĽchtlingspolitik der unbegrenzten Einwanderung fortfĂĽhren?

  • Wollen Sie die EinbĂĽrgerungsrichtlinien angesichts der Folgen so belassen?

  • Soll die Marine weiterhin als Schlepperhelfer im Mittelmeer agieren?

Die NATO und damit auch Deutschland betreibt eine aggressive Handels- und Militärpolitik gegen Russland, obwohl das heutige Russland nicht mehr die damalige UdSSR ist. Der Westen hat die Zusagen an Russland über die NATO-Erweiterung mehrfach gebrochen und den Konflikt mit der Ukraine gefördert, sonst wäre es nicht zur Annektion der Krim gekommen. Die Zugehörigkeit der Krim zu Russland entspricht dem Willen der dortigen Bevölkerung. Russland ist der natürliche Verbündete der Europäer zur Abwehr des Islam. Das ist das Wichtigste. Die USA sind ausschließlich an der Kontrolle der riesigen Bodenschätze Russlands interessiert und betreiben eine aggressive Politik.

Die Gefahr eines Atomkrieges in Europa ist bei einer weiteren Eskalation nicht auszuschlieĂźen.

  • Frage: Wollen Sie weiterhin die USA und die NATO in dieser unseligen Politik mit Militärbasen und Geldern unterstĂĽtzen oder mäßigend bis ablehnend handeln?

Die Waffenexporte Deutschlands sind vor allem gekennzeichnet durch die Lieferung atomwaffenfähiger U-Boote an Israel, für die der deutsche Steuerzahler Milliarden an Zuschüssen gibt. Bekanntlich betreibt Israel gegenüber der angestammten Bevölkerung eine aggressive und rechtswidrige Repressions- und Verdrängungspolitik mit allen Mittel. Dies eine der Hauptursachen für den derzeitigen Nahost-Konflikt Sämtliche UNO-Resolutionen wurden von Israel ignoriert. Dies kann sie deswegen tun, weil die USA und im Schlepptau auch Deutschland Israel bedingungslos mit Geld und Waffen unterstützen.

  • Frage: Wollen Sie die UnterstĂĽtzung Israels an Bedingungen knĂĽpfen oder soll Deutschland auch zukĂĽnftig in der Geiselhaft Israels bleiben?

Die Steuerflucht und des Verschieben von Gewinnen ins Ausland vor allem von weltweit agierenden Konzernen ist nach wie vor eine groĂźe Ungerechtigkeit gegenĂĽber dem BĂĽrger.

  • Frage: Welche konkreten und wirksamen MaĂźnahmen haben oder werden Sie einleiten?

Noch eine Bemerkung zum Schluss:

Nachdem Sie alle Hauptforderungen von GrĂĽnen und Linksparteien erfĂĽllt haben, als da sind:

Unbeschränkte Einwanderung

Abschaffung der Wehrpflicht

Ausstieg aus der Atomkraft

Energiewende (mit 400 € jährlicher Zusatzzahlung für eine 5köpfige Familie)

Lesben- und Schwulenförderung

Ehe fĂĽr alle

könnten Sie mit Recht behaupten, dass Sie faktisch eine Einheitspartei in Deutschland geschaffen haben. Gratuliere!

Mit freundlichen GrĂĽĂźen

Manfred Kuras

Meine Leserbriefe: www.manfred-kuras-unzensiert.de