Herero-Klage gegen Deutschland v. 10.1.2017
Nach der dpa-Meldung vom 7./8. Januar 2017 verklagt der Stamm der Hereros die BRD auf Entschädigung für Ereignisse vor über 110 Jahren in der ehem. Kolonie Deutsch-Südwest – heute Namibia. Was nicht erwähnt war, dass die Klage in den USA eingereicht wurde und eine US-Anwaltskanzlei damit beauftragt wurde.
Hintergrund ist die Replik des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan Anfang Juni 2016 auf den Beschluss des Bundestages, der die Vertreibung der Armenier aus der Türkei 1915 mit 1,5 Millionen Opfern als Völkermord bezeichnete. Hier hatte Erdogan die Bundesrepublik angegriffen und gesagt, sie solle erst mal den Völkermord an den Hereros in den Jahren 1904-1908 anerkennen, anstatt sich in die Angelegenheiten der Türkei einzumischen. Flugs einen Monat später hat der Bundestag entsprechend der Anregung Erdogans eine diesbezügliche Resolution gefasst und die Niederschlagung des damaligen Aufstandes als Völkermord anerkannt.
Auf dem linken Auge blind v. 21.11.2016
Ein Cuxhavener hat im besoffenen Kopf „Sieg-Heil“ gerufen und ist deswegen zu 900 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Außerdem dürfte er auch die Kosten des Verfahrens tragen, sodass wohl noch mal 500 Euro hinzuzurechen ist.
Eine empfindliche Strafe für dieses Vergehen, wenn man es in Bezug zu ganz anderen Straftaten mit linkem Hintergrund setzt:
Linksautonome und Antifagruppen, die es in einer Vielzahl von Städten in Deutschland gibt, begehen politisch motivierte Straftaten gegen Rechte und gegen Ordnungskräfte. Sie versammeln sich zu Gegendemonstrationen zur Verhinderung des grundgesetzlich verbrieften Demonstrationsrechtes Andersdenkender. Dabei wird fast immer Gewalt von Sachbeschädigung bis Brandstiftung angewandt – siehe z.B. 12. Dezember 2015 und 15. Januar 2016 in Leipzig-.
Den Behörden, die diese Gegendemonstrationen zur gleichen Zeit und fast am gleichen Ort genehmigen, ist der Vorwurf zu machen, dass sie damit das Demonstrationsrecht des Erstanmelders faktisch außer Kraft setzen. Denn wer geht da als normaler Bürger noch hin, wenn man befürchten muss, dass mit Gewalt zu rechnen ist.
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Ausländerclans führen deutsche Justiz vor v.21.4.16
Wenn man sich den Artikel vom heutigen Tage ansieht , der über die Schleusung von Ausländern nach Deutschland durch einen in Deutschland ansässigen Clan von Libanesen und Kurden berichtet, muss man daran zweifeln, dass dieser Staat wirklich seiner Verpflichtung zum Schutz des deutschen Volkes nachkommt.
Das Bauernopfer von Köln v.9.1.16
Nach den inzwischen sattsam bekannten Vorfällen in der Neujahrsnacht in Köln ist der Polizeipräsident von Köln geschasst worden. Wie aus Zeitungs- und sonstige Berichten verlautbart, hat er die Gesetzesverstöße zurückgehalten und verharmlost und keine Hinweise auf die Täter gemacht.
Jetzt auf einmal fordert die Meute der Journalisten, dass Ross und Reiter genannt werden, aber jahrzehntelang war es der Polizei untersagt, genau das zu tun. Aber damit ist ja nicht etwa Schluss, denn schon auf Seite 2 der Zeitung, wo die 31 Tatverdächtigen mit ihren Herkunftsländern genannt werden, seien ja auch zwei mit deutschem Pass. Hier fehlt ja wohl die Klarstellung, ob es sich solche mit Migrationshintergrund handelt oder nicht. Hier hält man sich schon wieder bedeckt.
Der Polizeichef ist durch seine jahrzehntelange Arbeit davon geprägt worden, dass er Tatverdächtige gegenüber der Presse nicht identifizierbar nennen durfte, weil er sonst gegen die Weisungen der Politik verstoßen würde und er sich schon früher den Angriffen aus den sogenannten gesellschaftlich relevanten Gruppen ausgesetzt hätte. So hat er halt auch hier nach Neujahr in alter Manier die Presse unterrichtet, dass es keine besonderen Vorkommnisse gibt.
Straßenkampf in Leipzig v. 15.12.2015
Dankenswerterweise wird in Ausgabe vom 14.12. auf Seite 19 von den Ausschreitungen in Leipzig am 12.Dezember relativ objektiv berichtet. Und endlich werden auch einmal die Hauptschuldigen entsprechender Krawalle und Rechtsverstöße, wie sie ja auch schon jahrelang bei Gegendemonstrationen der Fall waren, beim Namen genannt. Es sind die sogenannten Autonomen, wie sie auch von den Medien genannt werden, obwohl sie bestimmt nicht unabhängig oder selbstständig sind im Wortsinne von autonom. Es handelt sich um gewalttätige vermummte Krawallmacher, die vor Körperverletzung und Brandstiftung nicht zurückschrecken, um den Staat vorzuführen. Welche Motivation diese Leute antreibt, bleibt mir ein Rätsel. Da sind die Gegendemonstrationen, die sich gegen Rechts richten nur ein Vorwand, um wieder loszuschlagen.
Kampfansage von Merkel und Gauck gegen Deutschland v. 7.10.2015
Unbeirrt und unbelehrsam zeigen sich Merkel und Gauck in der Flüchtlingsfrage. „Wir schaffen das!“, als wenn es sich um einen sportlichen Wettbewerb handelt, und „Das Grundgesetz kennt keine Beschränkung der Asylsuchenden“ so Merkel. Im Gleichklang mit Gauck, der in der Flüchtlingsflut „eine Herausforderung sieht, die Generationen beschäftigen wird.“ Außerdem stellt er richtigerweise fest, dass diese Flüchtlinge nicht zu uns gehören, dass wir uns aber daran zu gewöhnen haben, dass Vertrautes verloren geht. Dazu erwartet er Auseinandersetzungen (Kontroversen) mit den Ankömmlingen, die aber nicht zu Feindschaften führen sollen. Das wird aber nur gelingen, wenn wir uns ducken.
Das ist eine Kampfansage von Merkel und Gauck gegen Deutschland!
Wohnungskündigungen für Flüchtlinge 30.9.2015
Jetzt ist es soweit, die die Tatsachen ignorierende Politiker werden jetzt von der Wirklichkeit eingeholt. Verzweifelte Ausflüchte und Absichtserklärungen nützen nichts mehr, der Tsunami rollt unaufhaltsam auf uns zu.
Das Gerede von den Fachkräften, dem syrischen Arzt und die dringend benötigten Arbeitskräfte, die hier schnellstens integriert werden, hat sich in Schall und Rauch aufgelöst. Die beabsichtigten schnelleren Verfahren, durchzuführende Abschiebungen usw. sind mit unseren derzeitigen Politikern nicht umzusetzen, die seit Jahrzehnten in diesen Fragen nur geschlampt haben, anstatt wirksame Maßnahmen gegen den Missbrauch zu treffen.
Entschärfung von 4 Bomben in Kiel
Auf der ersten Seite der Cuxhavener Nachrichten rechts unten ist meistens eine Bild mit Unterschrift der dpa abgedruckt. Da habe ich schon mal eine Fälschung entlarvt. In der Ausgabe vom 22./23. August 2015 wird unter der Unterschrift „ Vier Weltkriegsbomben entschärft“ über die erfolgreiche Unschädlichmachung der Fliegerbomben in Kiel-Wellingsdorf berichtet. Soweit so richtig. Dann folgt jedoch wieder einer der typischen Sätze der „politisch korrekten“ Erklärung, warum denn dort Bomben gefallen sind unter dem Motto: Die Deutschen haben ja immer schuld daran, weil sich dort angeblich Rüstungsbetriebe befanden.
Diese Begründung deutscher Journalisten, die Kriegsverbrechen der Alliierten zu beschönigen oder kleinzureden hat Tradition und ist in allen Medien zu finden. (denn bewusste Bombenabwürfe auf zivile Ziele sind Kriegsverbrechen)
Rechtsfreie Räume in Städten v. 14.8.2015
Die obige Spiegel-Meldung beschreibt in wenigen Worten den Zustand in vielen Großstädten in Deutschland.
Ausländische Banden und Clans machen, was sie wollen und die Polizei erklärt sich als machtlos. Unsere Gesetze und Politiker laden förmlich zu gesetzwidrigem Handeln ein, weil wirksam zu wenig oder nichts gegen diese Gesetzesbrecher unternommen wird. Die Medien sind willfährige Handlanger solcher Zustände, indem sie in aller Regel verschweigen, um welche Menschen es sich bei den Gesetzesbrechern handelt. Das nutzen diese Leute aus und wissen, dass sie nicht ausgewiesen werden, selbst wenn sie Tötungsdelikte gemacht haben.
Diese Zustände werden durch die aktuelle Asylpolitik noch verstärkt. Die Presse jubelt: Deutschland wird bunter!
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Geisterfahrer und kein Ende vom 27.5.2015
Wieder und immer wieder vermelden die Medien, dass Geisterfahrer schuld sind an schweren Unfällen meist mit tödlichem Ausgang. So auch die Cuxhavener Nachrichten am 26.Mai 2015.
Eine über 86 Jahre alte Autofahrerin war die Verursacherin und starb mit dem unschuldigen Entgegenkommer.
Diese m.E. vermeidbaren Unfälle werden offenbar aus durchsichtigen Gründen von der Politik ignoriert, weil eine gesetzliche Vorschrift, wonach ab einem bestimmten Alter eine Fahrtüchtigkeitsuntersuchung zu erfolgen hat fehlt. In vielen europäischen Ländern ist dies schon eingeführt, aber einige, unter ihnen Deutschland, weigern sich. In Deutschland – als einzigem Land auf der Welt – kann man ja auch unbegrenzt rasen. Hier wird ohne Rücksicht auf Verluste offenbar der Autoindustrie und dem ADAC gefolgt. Der einen wegen der sonst wegfallenden Kundschaft und dem anderen wegen der fehlenden Mitglieder. Die Sicherheit der betroffenen Verkehrsteilnehmer hat schließlich hinter dem Profit zurückzustehen! Da werden Ausreden erfunden, z.B. „Diskriminierung“ o.ä., um nicht diesen seit Jahrzehnten dringenden Schritt einer gesetzlichen Regelung zu vollziehen. Unsere Abgeordneten sind somit mitschuldig an dem Tod oder der Verletzung Betroffener.
Das Auto muss alle zwei Jahre zum TÜV, der Mensch als Hauptverursacher von Unfällen jedoch lebenslang nicht; das kann nicht richtig sein!
Manfred Kuras