Deutschland

Verbrecherschutz geht vor Aufklärung v. 12.10.21

 

Wer den Artikel vom 29.9. liest, muss fast am Rechtsstaat zweifeln. Anstatt eine möglichst schnelle und wirkungsvolle Fahndung nach den Gewaltverbrechern einzuleiten, wartet man mit der Veröffentlichung der Tatbilder drei Monate.

Diese Praxis scheint jedoch gang und gäbe zu sein. So habe ich im Fernsehen einen aktuellen Überfall auf einen Geldtransport in Berlin vor einiger Zeit gesehen – aber die Gesichter der Gangster waren gepixelt!!

Ähnliches habe ich von Bekannten in Ostfriesland gehört: Diese hatten auf dem Hof eine Überwachungskamera installiert, die einen Diebstahl aufgezeichnet hatte. Um den Dieb zu fassen und das Eigentum wiederzuerlangen, hatten diese den Film in das Internet gestellt. Sie wurden von der Polizei belehrt, dass sie das nicht tun dürften.

Welches Gesetz die wirkungsvolle Fahndung nach Gesetzesbrechern verhindert, weiß ich nicht, vielleicht ist es der Datenschutz. Die Verfolgung von Gesetzesübertretern wird nicht nur davon, sondern auch durch den Föderalismus (die Aufteilung Deutschlands in 16 Bundesländer) behindert. Nicht umsonst ist Deutschland ein bevorzugtes Land für Verbrechen und als Geldwaschanlage in Europa, so soll z.B. 20 % aller Grundstückskäufe mit illegalem Geld getätigt werden, was natürlich die Preise treibt.
Der Gesetzgeber hat hier einen großen Nachholbedarf um den rechtstreuen Bürger zu schützen.  

 

Manfred Kuras 

LokfĂĽhrerstreik, ein Staatsversagen v. 10.9.21

Der Streik der Lokführer nervt die auf die Bahn angewiesene Bevölkerung schon seit langer Zeit.

Die Forderungen der zwischen 44.000 und 52.000 € jährlich verdienenden Lokführer bei der DB auf 3,2 % höhere Löhne, Pensionsneuregelungen und kürzere Laufzeiten mag man verstehen oder auch nicht. Für einen Corona-Zuschlag von 600 € habe ich aber kein Verständnis, wenngleich die Bahn diesen zahlen will. Ich halte die Forderung für schlichtweg unverschämt, weil ich keine besondere Erschwernisse deswegen bei den Lokführern sehen kann. Die die gesamte Volkswirtschaft schädigende Krankheit, als Hebel für eine m.E. erpresserische Forderung gegenüber dem Arbeitgeber, der ohnehin hohe Einnahmeeinbußen hatte, zu benutzen, ist unerträglich.

Nun sind Streiks zur Durchsetzung von arbeitsrechtlichen Forderungen durchaus legitim und durch die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit nach Art. 9 des Grundgesetzes geschützt. Es kann aber nicht angehen, dass Streiks der Wenigen (auch Piloten, Fluglotsen), die eine Schlüsselstellung im Betrieb innehaben, für sich überhöhte Löhne und Privilegien durchzusetzen. Sie schaden dem ganzen Betrieb und führen zu einer Entsolidarisierung der Arbeitnehmer.

Schon 2007, 2010 und 2014 habe ich in Leserbriefen –auch an die Politiker- auf diesen Missstand hingewiesen und endlich eine entsprechende Regelung gefordert. Die ist dann auch 2015 mit dem Tarifeinheitsgesetz erfolgt. Dagegen haben die Gewerkschaften das Bundesverfassungsgericht angerufen und dieses hat dann 2017 das Tarifeinheitsgesetz zwar bestätigt aber gleichzeitig dem Gesetzgeber aufgegeben, das Gesetz mit einem – ich sage mal- Gummiregelungszusatz zu versehen, der das Ziel des Gesetzes, nämlich Schaden von großen Teilen der Volkswirtschaft durch Wenige zu verhindern, wieder zunichte macht. Das Ergebnis kennt jeder.

Hier wurde der Wille des Volkes, vertreten durch den Gesetzgeber missachtet. Dies ist ein exemplarisches Versagen der Politik und der Rechtsprechung.

Deswegen sollte bei jedem Gesetz eine Präambel vorangestellt werden, das den Sinn und Zweck des Gesetzes mit wenigen Worten erklärt und dass bei einer anderen Auslegung innerhalb des Gesetzestextes die Präambel gilt.

M.E. ist es nämlich unerträglich, dass der Gesetzgeber gehindert ist, ihm sinnvoll erscheinende Gesetze zu schaffen.

 

Manfred Kuras

Regenbogen-Missbrauch v. 22.7.2021

 

Nun hat auch die Bundesbahn einen „Regenbogen ICE“ auf die Reise geschickt; und wie die Bildunterschrift aussagt, sollen damit Menschen, die sich nicht sexuell normal (heterosexuell) identifizieren, unterstützt werden.

Die besondere Aufmerksamkeit und Förderung dieser LGBTQI+Gruppe

läuft ja schon einige Jahre und nimmt immer mehr Fahrt auf. Jetzt auch im wahrsten Sinne des Wortes bei der Bahn.

Um welchen Personenanteil bei einem 80 Mio-Volk es sich handelt bei den „diversen“ oder Geschlechtswechsler zeigt „Nachgezählt“ der Ausschnitt aus dem Spiegel vom 26.6.21. Trotzdem sind schon Gesetzesänderungen zugunsten dieser kleinen Gruppe gemacht worden; z.B. „Ehe für alle“, damit ggf. auch ein Witwergeld anfällt.

Offenbar haben unsere Politiker nichts anderes zu tun, als dieser aggressiven Miniminderheit zu gefallen.

Geschickt haben diese und ihre Unterstützer –meistens aus dem rot-grünen Bereich- ungeniert und lautstark für ihre Andersartigkeit und ihre sexuellen Vorlieben geworben und sind von den Politikern gehört worden. Auch die christlichen Kirchen ließen sich nicht lumpen und gaben ihren Segen zu Verbindungen, die im Gegensatz zur Bibel stehen.

So weit- so schlecht! Aber das die Medien widerstandslos hinnehmen, dass das wunderschöne Naturschauspiel des Regenbogens und seiner Farben dazu missbraucht wird, als Sinnbild für die unnatürlichen und vielen Menschen widerwärtig erscheinenden Auftreten und Handlungen der sexuellen Sonderlinge zu dienen, ist unverzeihlich.

Wenn Menschen zu den genannten Gruppen gehören, sollten sie ihre besonderen Vorlieben im kleinen Kreis und nicht in der Öffentlichkeit ausleben und die allgemeine Bevölkerung damit belästigen.

Dass die Ungarn und Russen ein Gesetz zum Schutz der Jugendlichen gegen die Werbung fĂĽr diese LGBTQI+ – Anhänger verabschiedet haben, halte ich fĂĽr richtig und auch hierzulande zu erforderlich. Die Drohung der EU gegen diese Schutzgesetze ist zutiefst zu verurteilen.

Manfred Kuras

„Völkermord“ und kein Ende vom 6.6.2021

Aus Cuxhavener Nachrichten vom 30.5.2021

Der obige Artikel „Berlin erkennt Völkermord an“ enthält nur Teilwahrheiten der damaligen Geschehnisse und will die Leserschaft von der Richtigkeit der Schuldkult-Handlungsweise unserer Regierung ĂĽberzeugen. Zu diesem Thema habe ich bereits in zwei Beiträgen auf meiner Homepage Stellung bezogen: 

Herero-Klage gegen Deutschland v. 10.1.2017

und 

Die Herren aus dem Afrikaviertel v.27.6.2019

Es ist so gekommen, wie ich es vermutet habe: Deutschland, und nur Deutschland zahlt. Vorerst zu der bereits gezahlten Entwicklungshilfe von 900 Millionen weitere 1,1 Milliarden. Wie man hört, sind die Begünstigten damit jedoch nicht zufrieden sondern wollen mehr, vielleicht eine Daueralimentation. Wen wunderts, bei solcher Verhaltensweise unserer Regierenden.

Armes Deutschland!

Manfred Kuras

Die Deutschen aus der Sicht eines Japaners

Sehr geehrte Damen und Herren,

eine mir zugesandte Mail über den Zustand der Deutschen aus der Sicht eines Ausländers möchte ich Ihnen nicht vorenthalten.

Ich kann dieser Ansicht nicht widersprechen; urteilen Sie selbst, ob er recht hat. 

Manische Culpathie, (1) nennt der japanische Journalist Asigi Kogugawa sein Buch, in dem er die heutigen Deutschen beschreibt. Er verfĂĽgt ĂĽber eine 10 Jahre lange Erfahrung als Korrespondent fĂĽr Tojo TV in Deutschland.

Nur einige Sätze daraus:

  • Im Augenblicke ruinieren sie ihre Wirtschaft.

  • Sie wollen ihren eigenen Staat abschaffen.

  • Sie ĂĽbernehmen die Schulden ihrer Nachbarländer.

  • Sie wollen sich von Belgien aus regieren lassen.

  • Sie wollen auch noch biologischen Selbstmord begehen.

  • Sie tauschen ihre Bevölkerung mit voller Absicht gegen feindselige, landhungrige Fremden aus.

  • Der deutsche Staat bezahlt die Fremden dafĂĽr, dass sie ihr Land in Besitz nehmen.

  • In wenigen Jahren werden sie der Gnade der Neuankömmlinge ausgeliefert sein.

  • …

Das Video ist seit 2012 bekannt und wird – wie sollte es anders sein – von bestimmter Seite aus in überheblicher Weise lächerlich gemacht.

Sehen Sie sich diesen Streifen an: https://www.youtube.com/watch?v=te_NpUvM8R8  Er dauert 5 ½ Minuten

Ich habe es mit Interesse angesehen.

Mit freundlichen GrĂĽĂźen

Manfred Kuras

Jagd auf Corona

Das Robert-Koch-Institut hat nunmehr aufgrund seiner Aufzeichnungen die Infektionsrisiken eingeschätzt. Das ist in den obigen Aufnahmen vom Bildschirm ersichtlich.

Danach sind die hohen Risiken, die Innenräume, die Alten- und Pflegeheime und die Bars und Clubs. Die moderaten Ansteckungsfelder die Theater, Kinos und Museen sowie die Gastronomie. Als niedrig werden die Risiken beim Einzelhandel, Hotels und die Zusammentreffen im Freien eingestuft.

Gut, man hat in der Vergangenheit viele, auch vermeidbare Fehler gemacht, aber jetzt muss endlich mit offensichtlichem Unsinn an Restriktionen und Verboten Schluss gemacht werden, die absolut nichts bringen oder unverhältnismäßig sind. Vor allem die Aktivitäten im Freien sollten nicht mehr sanktioniert werden; z.B. Sport, auch in Gruppen, Teilbelegung der Sportstadien- und plätze mit Zuschauern, Belegung von Wohnwagen- und Campingplätzen, Außengastronomie und Hotels. Auch der Einzelhandel, und nicht nur für Lebensmittel, muss wieder zugänglich sein. Natürlich unter Beachtung der Corona-Grundregeln.

Die Szenen, wie sie sich abgespielt haben im Park, dass das Sitzen zu zweit auf einer Bank verboten wurde und Verfolgungsjagden mit dem Auto auf Menschen wegen Nichtttragen der Maske erfolgten, sind schlimm. Passanten mit dem Hubschrauber von der Eisfläche zu jagen, ist der Gipfel. Mit Fürsorge hat das nichts mehr zu tun, sondern mit Unverhältnismäßigkeit und Anmaßung. Das muss aufhören! Es wird Zeit, dass nicht Aktionismus sondern Realismus die Politik bestimmt.

Wir müssen uns wohl oder übel damit abfinden, dass uns das Virus nicht völlig verlassen wird und dass das Geldverteilen nicht immer so weiter gehen kann. Das Spiel der Länderfürsten um die größte Show im Wahljahr muss beendet werden, wenn der unselige und unnötige Föderalismus noch weiter von der Bevölkerung geduldet wird.

Die Politik ist aufgerufen, entsprechend den obigen Vorgaben des RKI zu handeln und dort zu lockern, wo es Sinn macht.

 

Manfred Kuras

Das Ende der ZigeunersoĂźe II

Auf die TV-Sendung, ob man den Begriff „Zigeunersoße“ noch verwenden darf, reagierte Gottschalk im Sinne der Massenmedien entschuldigend mit einem Wortgeschwurbel  (siehe oben). Er möchte schließlich im Geschäft bleiben. Das kann ich verstehen. Denn wer da nicht auf der politisch korrekten Linie bleibt, der kann medial die Koffer packen.

Zu diesem Thema passt der Bericht über die vernachlässigte Sinti-Siedlung in Hamburg-Wilhelmsburg vom 16.2.21.

Die dpa zeichnet hier ein Bild, als wenn die Stadt Hamburg schuld daran ist, dass die dort kompakt lebenden Sinti ungerecht und benachteiligt gegenüber der anderen Bevölkerung behandelt worden wären und dass nunmehr viel Geld in die Hand genommen werden müsste, um dieses Unrecht wiedergutzumachen.

Obwohl über Sinti und Roma in Deutschland nur sehr sensibel berichtet wird, zeichnet ein Bericht der „Welt“ vom 16.2.21 ein anderes Bild von den dortigen Zuständen. Hier einige Auszüge:

„Die Häuser und Gärten haben sich über die Jahre und Jahrzehnte mit den öffentlichen Flächen verwoben. Manche der Anwohner erweiterten ihre Gärten auf Kosten der öffentlichen Grünflächen, aus Spielplätzen wurden Parkplätze, aus Garagen Wohnzimmer. Hier leben 150 Bewohnerinnen und Bewohner, fast alle tragen den Familiennamen Weiss. Die Mieter sehen es so: Die Stadt hatte die Siedlung, ihre Siedlung,, ihnen die versprochene Gewerbefläche nicht gebaut. So haben sie sich ihre eigene kleine Welt geschaffen. Auch die Stadt haderte mit der „Burgmentalität“, wie sie es in den Behörden nennen. Eine eigene Welt, geführt von Patriarchen, abgeschirmt nach außen. Im März 2019 setzte die Sozialbehörde eine Lenkungsgruppe ein und schickte Vertreter auf eine schwierige Mission: Sie sollten wieder einen Gesprächsfaden zur Sinti-Gemeinde herstellen und die Probleme der vergangenen Jahrzehnte beheben, eins nach dem anderen. 1982 errichtete die Stadt die Wohnsiedlung, davor wohnten die Sinti im Süden verstreut auf öffentlichen Flächen, in Wohnwagen oder den Behelfsheimen aus der Nachkriegszeit. Der Georgswerder Ring war für die Hamburger Sinti ein geschützter Ort, an dem es möglich war, ihre Kultur zu leben. Auf einer Fläche am Kleingartenweg etwas abseits des Wohngebiets türmt sich heute Müll auf, überall im Ring standen bis vor Kurzem abgemeldete Fahrzeuge. Der zuständige Sozialarbeiter schmiss Mitte der 1980er-Jahre hin, seitdem ist die Stelle nicht besetzt. Oder die Sache mit den Mietverträgen. Die Bewohner hatten in den vergangenen Jahrzehnten unter sich geklärt, wer welche Wohnung nach einem Auszug oder Todesfall übernimmt. Gültige Mietverträge gab es kaum noch. „Viele Sinti hatten Sorge, dass die neuen Mietverträge der Auftakt wären, sie aus dem Ring zu vertreiben“, sagt Fouad Hamdan. „Für unsere Gemeinschaft war zentral, dass aus den neuen Mietverträgen klar hervorgeht, dass die Menschen im Georgswerder Ring wohnen bleiben dürfen und nicht irgendwann fremde Mieter hier einziehen“, sagt Matthäus Weiss. Es gehe um „den respektvollen Umgang mit der kulturellen Eigenart dieser Minderheit. Im September 2020 unterschrieben die beiden Sinti-Patriarchen das Papier. Matthäus Weiss sagt: „Kein Dreck, kein Müll mehr“, das sei unstrittig, jeder im Ring müsse sich daran halten. Noch gibt es ungelöste Aufgaben, allen voran Bildungsfragen. Viele Sinti schicken ihre Kinder nicht in Kitas, auch mit der Schulpflicht hapert es bei manchen.“

Aus den Ausschnitten des o.a. Berichtes mag sich jeder ein Bild von der Realität dort machen: Nicht die Stadt hat die Siedlung vernachlässigt sondern die Bewohner. Aber anstatt diese Leute wie Normalbürger zu behandeln, wird ihnen ein Sonderstatus für ihre „Kultur“ eingeräumt, um dem Schuldkult Rechnung zu tragen. Die Süddeutsche Zeitung schrieb bereits 2019 unter der Überschrift „Unbeliebteste Minderheit in Europa“ über die Sinti und Roma. Statt die Wahrheit und Wirklichkeit zu schildern, wird seitens der dpa dem Leser ein völlig falsches Bild vermittelt. Da muss man sich über dem Vorwurf „Lügenpresse“ nicht wundern.

Wenn sich die Verhaltensweise und Lebensstil der Mehrheit der Sinti und Roma nicht ändert, wird in ein paar Jahren die Bezeichnung Sinti oder Roma genau so belastet sein, wie der jetzt kritisierte Ausdruck Z.

Manfred Kuras

Das Ende der ZigeunersoĂźe

 

Am 1.2. las ich die obige Kurzmeldung in der Tageszeitung  und wurde neugierig, was da gelaufen ist. In der Mediathek vom WDR holte ich mir die Sendung, doch bevor ich sie aufrufen konnte, war vorab ein Vorwort, des WDR, wonach diese sich, wie oben im Zeitungsausschnitt zu lesen ist, für den Verlauf entschuldigten.

Ich habe mir die Sendung angesehen – sie ist auch heute noch abrufbar – und war auch sehr angetan davon, dass alle Beteiligten ihre Meinung zu verschiedenen Themen frank und frei gesagt haben. Das war erfrischend!

Im Stillen habe ich mir aber gedacht, wenn das man gutgeht?!

Denn aus Erfahrung weiß ich ja, dass vor allem im öffentlich rechtlichen Fernsehen nur politisch korrekte Antworten genehm sind, wenn man dort zukünftig noch auftreten will. Man möchte ja auch nicht seinen Job und damit seinen Broterwerb verlieren.

Es ging darum, ob man noch „Zigeunersoße“ sagen darf oder ob das diskriminierend sei. Die Teilnehmer in der Runde haben sich zu diesem Thema ausführlich und engagiert geäußert. Sie sind letztendlich einstimmig zu dem Schluss gekommen, dass dieses Wort zum deutschen Sprachschatz gehört und keineswegs abwertend anderen Menschen gegenüber sei.

Der darauf von entsprechenden Foren inszenierte Shitstorm gegen die Teilnehmer fĂĽhrte dann dazu, dass sich diese und auch der Sender entschuldigten.

Dass wahrscheinlich über 90% der Bevölkerung durchaus der gleichen Meinung wie die Teilnehmer sind und kein vernünftiger Mensch bei dem Wort „Zigeunersoße“ irgendeine Diskriminierung vorhat, interessiert die kleine aber rührige Gemeinde von teilweise berufsmäßigen Betroffenheitsfanatikern nicht, die offenbar die Meinungsführerschaft anstrebt; nein, sie hat sie bereits! Und wer davon abweicht, wird inquisitorisch verfolgt. Genauso gut könnte man die Wörter „Berliner“, „Hamburger“ oder „Frankfurter“ als verpönt bezeichnen, aber darauf kommen die Betreffenden nicht.

Man will sämtliche Kritik an den Roma verbieten und wenn sie noch so berechtigt ist; vor allem wohl in Bezug auf die Einwanderung aus Rumänien und Bulgarien, seit diese in die EU aufgenommen wurden und somit Freizügigkeit in den deutschen Arbeitsmarkt genießen. In aller Regel handelt es sich jedoch um die Einwanderung in das deutsche Sozialsystem.

 

Manfred Kuras

Elbvertiefung vom 10.1.21

Am 7. Januar lese ich hocherfreut, dass der Grünen-Promi Stefan Wenzel die Elbe-Vertiefung rückgängig machen will. Das ist mal was Erfreuliches! Er wendet sich an Ferlemann, dies zu tun. Ich kann ihm da nur beipflichten.

Hierbei hat er offenbar ganz vergessen, dass die „Grünen“ im Hamburger Senat zweimal, nämlich 2008 und 2015 ihre Zustimmung für die 9. Elbvertiefung gegeben haben!

Er selbst war von 2013 bis 2017 Umweltminister in Hannover und hätte dort und in Hamburg seinen Einfluss gegen diese unselige Entscheidung einbringen können; ggf. auch mit einer Rücktrittsdrohung. Davon habe ich aber nichts gehört.

Er hat recht, wenn er Ferlemann vorwirft, nicht wirklich gegen die Elbvertiefung votiert zu haben und dieser nur achselzuckend auf die Gerichtsentscheidung verweist, die aber nur die Rechtmäßigkeit der Planung geprüft hat. Aber jetzt in der Vorwahlzeit für den Bundestag den Leuten zu erzählen, wie er doch schon immer gegen die Elbvertiefung war, blendet sein damaliges Verhalten aus und ist deswegen unglaubwürdig.

Der Jade-Weser-Port vor Wilhelmshaven liegt praktisch brach, der doch nur dann Sinn macht, wenn er ausgelastet ist und die Revierfahrt von ĂĽber 100 km nach Hamburg fĂĽr tiefgehende Schiffe erĂĽbrigt.

Hamburg, Bremen und Niedersachsen und der Bund haben hier eine Mrd. investiert, um ihn zu bauen. 2012 ging er in Betrieb, groĂźe Anstrengungen der Bahn und sonstige InfrastrukturmaĂźnahmen erfolgten, um dieses vernĂĽnftige Vorhaben in die Tat umzusetzen. Hamburg ist frĂĽhzeitig ausgestiegen, um die Elbvertiefung durchzuboxen und auch Bremen hat jetzt keine Lust mehr, sich am laufenden Defizit des Jade-Weser-Port zu beteiligen. Dieses Desaster muss sich die Politik vorhalten lassen!

Ich wünsche Herrn Wenzel trotzdem, dass er Herrn Ferlemann von seinem Anliegen – wenn auch spät – überzeugen kann.

Manfred Kuras

Corona, Demo und Clan-Kriminalität vom 24.11.2020

In der letzten Zeit ist wieder mal viel zusammengekommen, was mich zu kritischen Betrachtungen bringt. Hier drei Themen:

  1. Die Corona-Pandemie ist m.E. erst vorbei, wenn ein wirksamer Impfstoff gefunden und die Bevölkerung weitgehend damit versorgt ist.

Die unter schweren Geburtswehen neuerdings von Bund und Ländern getroffenen Maßnahmen sind m.E. in manchen Auflagen zu lasch und in anderer Hinsicht zu rigide. Die einschränkenden Bestimmungen müssen sich auf die wirklichen Ansteckungsorte beschränken und weniger auf Aktivitäten, die unter freiem Himmel stattfinden. Während man mit der Brechstange unbedingt den normalen Schulbetrieb aufrechterhalten will, dürfen keine Zuschauer in die Fußballstadien. Die Ansteckungsgefahr in der Schule und in den Bussen ist ungleich höher.

Interessant ist auch die Meldung, dass in Cuxhaven-Süderwisch –einer reinen Wohngegend- offenbar als Brennpunkt der Corona-Ausbreitung angesehen wird und der Landkreis hier das Szenario „B“ anwenden will – Maskenpflicht und wechselseitiger, eingeschränkter Schulbetrieb-. Dieser Stadtteil ist für seinen hohen Anteil von Migranten bekannt.

Auch andere Medien melden manchmal vom Einschreiten der Polizei bei Hochzeit- oder Trauerfeiern, weil die Corona-Beschränkungen nicht eingehalten werden. NatĂĽrlich sagt man nicht, um welche Bevölkerungsgruppe es sich handelt… man will ja kein Ă–l ins Feuer schĂĽtten. So sind ja auch die ganzseitigen Bildanzeigen der Zeitungen zu verstehen, die von einem verantwortungsvollen Journalismus sprechen. Ich dachte immer, die Aufgabe der Zeitung besteht darin, die Tatsachen objektiv und vollständig zu berichten und es dem Leser zu ĂĽberlassen, daraus seine SchlĂĽsse zu ziehen. Aber zu sieben, was man dem Leser erzählt oder lieber nicht, mit Halbwahrheiten bis hin zu Verdrehungen und Unwahrheiten, damit man beim Leser die gewĂĽnschte Meinung erzeugt; das verstehen viele Redakteure unter „verantwortungsvoll“. Leider mit Erfolg, denn wer hat schon die Zeit und Lust sich aus anderen Quellen zu informieren, wenn man bequem eine vorgesetzte Meinung erhält?

  1. Auch bei den Großdemonstrationen gegen die Maßnahmen der Regierung in Berlin und anderen Großstädten werden Wasserwerfer im November gegen Bürger eingesetzt, nur weil einige die Abstands- und Maskenauflagen nicht einhalten, aber ansonsten friedlich demonstrieren. Eine Abstandspflicht ist bei einem Massenauflauf ja wohl kaum einzuhalten. Die Polizei, die sonst meine volle Unterstützung hat, ist hier zu weit gegangen. Der allgemeine Tenor in den Massenmedien stärkt hier diesen Maßnahmen den Rücken, berichtet aber über gewalttätigen Ausschreitungen Linker mit Sachbeschädigungen und Brandstiftungen z.B. in Leipzig so gut wie gar nicht und wenn, dann sind das „Aktivisten“, die „Deutschland verrecke“ und „Bomber-Harris, do it again“ skandieren Von irgendwelchen Festnahmen und Verurteilungen hört man nichts.

  1. Dagegen kann man nun endlich einen Fahndungserfolg in Sachen Juwelenraub aus dem Grünen Gewölbe in Dresden melden, wo mit über 100 Polizisten zwei Festnahmen in Berlin erfolgten. Beide aus dem Remmo-Clan einer davon zu langjähriger Freiheitsstrafe wegen des Goldmünzenraubes aus dem Bodemuseum. Der saß aber nicht im Gefängnis während des Dresdner Einbruchs sondern mutmaßlich dabei. Ein guter Beitrag bei Spiegel-TV vom 23.11.20 zeigte exemplarisch die völlige Hilflosigkeit und Kapitulation der deutschen Justiz bei der Bekämpfung ausländischer Clan-Kriminalität. Ich konnte den Beitrag nur schwer ertragen. Justiz und Polizei müssen sich schließlich an die geltenden Gesetze halten und die müssen vom Gesetzgeber drastisch geändert werden mit dem Ziel, ausländische Verbrecher oder solche mit Migrationshintergrund wirksam aus Deutschland zu verbannen; ggf. auch unter Entziehung der deutschen Staatsbürgerschaft. Denn diese haben sie doch nur, um beim Ertappen von Straftaten nicht ausgewiesen zu werden.

Viele Straftaten werden aus Angst erst gar nicht angezeigt, wie eine Dunkelfeldstudie von über 45.000 Zufallsabfragen zeigt (Spiegel vom 24.10.20). U.a. 70 bis 95 % bei Körperverletzung, Sachbeschädigung Drohung und Sexualdelikten. Das deutet darauf hin, dass sich der Bürger resigniert zurückzieht, weil er doch an keinem Erfolg seiner Anzeige glaubt; ja er befürchten muss, dass er von dem Straftäter oder seinem Anhang noch Schlimmeres zu erwarten hat.

Ich habe immer geglaubt, dass der Staat den gesetzestreuen BĂĽrger vor Verbrechern wirksam schĂĽtzen soll, aber das scheint in Deutschland wohl kein Staatsziel zu sein.