Rechtsfreie Räume in Städten v. 14.8.2015

Rechtsfreie Räume

Die obige Spiegel-Meldung beschreibt in wenigen Worten den Zustand in vielen Großstädten in Deutschland.

Ausländische Banden und Clans machen, was sie wollen und die Polizei erklärt sich als machtlos. Unsere Gesetze und Politiker laden förmlich zu gesetzwidrigem Handeln ein, weil wirksam zu wenig oder nichts gegen diese Gesetzesbrecher unternommen wird. Die Medien sind willfährige Handlanger solcher Zustände, indem sie in aller Regel verschweigen, um welche Menschen es sich bei den Gesetzesbrechern handelt. Das nutzen diese Leute aus und wissen, dass sie nicht ausgewiesen werden, selbst wenn sie Tötungsdelikte gemacht haben.

Diese Zustände werden durch die aktuelle Asylpolitik noch verstärkt. Die Presse jubelt: Deutschland wird bunter!

Frau Roth meinte, dass wir sogar froh sein m√ľssen, wenn Ausl√§nder zu uns kommen. Die √Ąrzte ohne Grenzen, f√ľr die ich bisher auch gespendet habe, betreiben das Gesch√§ft der Schlepper, weil sie vor der K√ľste Afrikas die extra daf√ľr gebauten und √ľberf√ľllten Schlauchboote sichern und versorgen, bis die K√ľstenwache kommt und die Asylanten aufnimmt und an die europ√§ische K√ľste bringt. Die sich selbst bewusst in Seenot begebenen Menschen k√∂nnten doch wieder an die afrikanischen K√ľste gebracht werden, aber so wird sich der Exodus immer mehr verst√§rken, denn Afrika hat die am schnellsten wachsende Bev√∂lkerung.

Durch die seit Jahrzehnten verfehlte Familienpolitik haben wir leider eine √ľberalterte Bev√∂lkerung, sodass wir Ausl√§nder brauchen, die uns nutzen und nicht nur ausnutzen.

Aber ich beklage nicht nur die immer schlimmer werdenden Zustände, sondern habe auch Vorschläge, die ich auf meinem Internet-Seite niedergelegt habe. Sie mögen manchem zwar rigoros erscheinen, aber hat ein anderer bessere Ideen, die auch wirken ?

Hier meine Meinung:

Asyl- und Fl√ľchtlingspolitik¬†

Der Asylmissbrauch infolge des Art. 16 des Grundgesetzes ‚ÄěPolitisch Verfolgte genie√üen Asylrecht‚Äú, ist sattsam bekannt. Die Hunderttausende, die nach Deutschland kommen, sind ausschlie√ülich deswegen hierher, um ein wirtschaftlich besseres Leben als in ihrer Heimat zu haben. Wenn trotz Pressionen in ihrer Heimat sie dort ein ebenso gutes Leben h√§tten, w√ľrden sie auch nicht gekommen sein. Das ist meine feste √úberzeugung. Es handelt sich daher ausschlie√ülich um Wirtschaftsfl√ľchtlinge.

Es gibt interessierte eigens√ľchtige oder verblendete Kreise von Deutschen, die den Asylrahmen des GG immer mehr ausweiten und sogar die Grenzen f√ľr alle, die hierher kommen wollen, √∂ffnen w√ľrden. Dieser immer mehr zunehmenden Tendenz ist ein Riegel vorzuschieben. Um juristische Tricks auszuschalten, ist der Asylsatz aus Art. 16 zu streichen. Illegal eingeschlichene Ausl√§nder sind sofort nach ihrem Aufgreifen durch die Grenzbeh√∂rden wieder in das Land des Grenz√ľbertritts abzuschieben.

Rechtswege gegen die Entscheidungen der entsprechenden Behörde gibt es nicht.

F√ľr bislang geduldete Asylsuchende gilt entsprechendes.

In Gebieten mit kriegerischen Kampfhandlungen gibt es nat√ľrlich Fl√ľchtlinge. Diesen in ihrer Not zu helfen, ist selbstverst√§ndlich. Dies sollte allerdings in oder in der N√§he ihrer Heimat geschehen und nicht durch Aufnahme in Deutschland.¬†

Ausländerpolitik 

Aufgrund des demographischen Wandels sind wir darauf angewiesen, benötigte qualifizierte ausländische Arbeitskräfte anzuwerben.

Das heißt: Ausländer erhalten nur den Verdienst, die sie hier redlich verdienen und keinerlei staatliche Sozialleistungen.

Dies gilt auch f√ľr die hier lebenden Ausl√§nder mit einer Frist von sechs Monaten nach Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes.

Auf Verlangen der Beh√∂rden hat ein Ausl√§nder seine Eink√ľnfte einschlie√ülich der Quellen nachzuweisen.

Ausl√§nder, die kriminell in Erscheinung getreten sind, sind nach Verb√ľ√üung ihrer Strafe sofort abzuschieben oder noch besser: mit den Heimatl√§ndern sind entsprechende Vereinbarungen zu treffen, dass die Strafen dort abzusitzen sind.

Ausl√§nder, die sich nicht selbst unterhalten k√∂nnen und somit staatliche Sozialleistungen in Anspruch nehmen m√ľssten, sind zur R√ľckkehr in ihre Heimat verpflichtet.

Die deutsche Staatsb√ľrgerschaft ist ein Privileg. Die Einb√ľrgerungspraxis ist zu √ľberpr√ľfen. Hierbei ist ein strengerer Ma√üstab anzulegen als bisher. Ein Recht auf Einb√ľrgerung gibt es zuk√ľnftig nicht mehr. Die deutsche Staatsb√ľrgerschaft wird probeweise auf 10 Jahre vergeben und erst dann in eine endg√ľltige umgewandelt, wenn die bisherigen Einb√ľrgerungsvoraussetzungen erf√ľllt wurden und auch weiterhin von einer positiven Integration auszugehen ist.

Der deutsche Rechtsstaat und seine Sitten und Gebr√§uche sind von den Ausl√§ndern zu achten. Die jeweiligen Sitten und Gebr√§uche der eigenen Religion k√∂nnen nur im Rahmen dieses Grundsatzes ausge√ľbt werden.

Es steht jedem Ausländer frei, Deutschland zu verlassen, wenn er diese Regeln nicht einhalten will.

 

 

Bleibt zu hoffen, dass Deutschland sich nicht durch die derzeitige gute wirtschaftliche Lage an die Zustände gewöhnt und sie klaglos (man kann ja doch nichts machen) hinnimmt.

Manfred Kuras