Der Kommentar von Hagen Strauss vom heutigen Tage trifft den Nagel auf den Kopf: Die Koalitionsverhandlungen verlieren sich im Klein-Klein und „Wünsch dir was“. Die große Chance, die schwierigen Probleme tatsächlich anzupacken und zukunftsträchtige Entscheidungen zu treffen, wird verspielt.
Die größte Herausforderung an die Politik, nämlich die Umkehrung des sog. „demographischen Wandels“ – sprich: schleichender Volkstod“ – überhaupt als Politik-Ziel zu benennen, wird erst gar nicht zum Gegenstand der Verhandlungen gemacht. Schon 1977, als die Sterberate die Geburten überstieg, hätte die Politik Gegenstrategien entwickeln müssen. Ist unseren Politikern das eigene Volk egal? Geht es nur noch um die eigene Protektion? Das Volk wird systematisch mit „Brot und Spielen“ eingelullt und das mit vollem Erfolg. Das war schon zu allen Zeiten so, dass die gezielte Propaganda in allen Systemen den gewünschten Erfolg hatte. Aber Politik ist immer auf die Zukunft gerichtet und muss uneigennützig dem Wohl des eigenen Volkes dienen. Da habe ich bei unseren Politikern meine Zweifel: Anstatt mit entsprechenden Hilfen und medienwirksamer Unterstützung dafür zu werben, dass die Deutschen (übrigens auch die Europäer) wieder mehr Nachwuchs haben wird Schwulen- und Lesben-Förderung betrieben. Auch das natürliche Rolle der Frau als Mutter wird abgewertet, indem die Karriere mit Quotenregelungen, und z.B. überproportionale Präsenz in den täglichen Krimis gezeigt wird. Stattdessen setzt man auf Zuwanderung. Man will qualifizierte und integrationswillige Ausländer, aber trifft keine Regelungen, die diesem Ziel entsprechen. Die Folgen sind bekannt.
Das Verfassungsgericht hat. m.E. das Grundgesetz gebrochen, indem es die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften mit der natürlichen Ehe in allen Belangen gleichgestellt hat. Auch der Europäische Gerichtshof hat bestimmt, dass schwulen Zuwanderern Asyl zu gewähren ist, wenn diese Neigung in ihrer Heimat strafrechtlich verfolgt wird. Ob diese Urteile noch dem Willen des Volkes entsprechen, dürfte wohl mit Recht bezweifelt werden. Die Hoffnung, dass wenigstens die doch unabhängigen Richter die politischen Hasardeure ausbremsen würden, scheint sich nicht zu erfüllen. Auch hier wie schon in der Vergangenheit, richten sich die Richter nach dem allgemeinen Trend oder den jeweiligen Machtverhältnissen.
Da lässt Russland aufhorchen, die ein familienpolitisches Leitbild ausgegeben haben, wonach mindestens drei Kinder pro Familie angestrebt werden.
Die Folgen des Nichtstuns unserer Politiker in dieser Überlebensfrage der Nation zeigt sich jetzt schon allenthalben und wird sich immer mehr verstärken, denn jede Generation wird um 25 % kleiner und der Teufelskreis setzt sich fort, wenn nichts wirksames geschieht.
Deshalb meinen Aufruf an die Politiker: Kümmert euch endlich um dieses Problem!