In der letzten Zeit ist wieder mal viel zusammengekommen, was mich zu kritischen Betrachtungen bringt. Hier drei Themen:
Die Corona-Pandemie ist m.E. erst vorbei, wenn ein wirksamer Impfstoff gefunden und die Bevölkerung weitgehend damit versorgt ist.
Die unter schweren Geburtswehen neuerdings von Bund und Ländern getroffenen Maßnahmen sind m.E. in manchen Auflagen zu lasch und in anderer Hinsicht zu rigide. Die einschränkenden Bestimmungen müssen sich auf die wirklichen Ansteckungsorte beschränken und weniger auf Aktivitäten, die unter freiem Himmel stattfinden. Während man mit der Brechstange unbedingt den normalen Schulbetrieb aufrechterhalten will, dürfen keine Zuschauer in die Fußballstadien. Die Ansteckungsgefahr in der Schule und in den Bussen ist ungleich höher.
Interessant ist auch die Meldung, dass in Cuxhaven-Süderwisch –einer reinen Wohngegend- offenbar als Brennpunkt der Corona-Ausbreitung angesehen wird und der Landkreis hier das Szenario „B“ anwenden will – Maskenpflicht und wechselseitiger, eingeschränkter Schulbetrieb-. Dieser Stadtteil ist für seinen hohen Anteil von Migranten bekannt.
Auch andere Medien melden manchmal vom Einschreiten der Polizei bei Hochzeit- oder Trauerfeiern, weil die Corona-Beschränkungen nicht eingehalten werden. Natürlich sagt man nicht, um welche Bevölkerungsgruppe es sich handelt… man will ja kein Öl ins Feuer schütten. So sind ja auch die ganzseitigen Bildanzeigen der Zeitungen zu verstehen, die von einem verantwortungsvollen Journalismus sprechen. Ich dachte immer, die Aufgabe der Zeitung besteht darin, die Tatsachen objektiv und vollständig zu berichten und es dem Leser zu überlassen, daraus seine Schlüsse zu ziehen. Aber zu sieben, was man dem Leser erzählt oder lieber nicht, mit Halbwahrheiten bis hin zu Verdrehungen und Unwahrheiten, damit man beim Leser die gewünschte Meinung erzeugt; das verstehen viele Redakteure unter „verantwortungsvoll“. Leider mit Erfolg, denn wer hat schon die Zeit und Lust sich aus anderen Quellen zu informieren, wenn man bequem eine vorgesetzte Meinung erhält?
Auch bei den Großdemonstrationengegen die Maßnahmen der Regierung in Berlin und anderen Großstädten werden Wasserwerfer im November gegen Bürger eingesetzt, nur weil einige die Abstands- und Maskenauflagen nicht einhalten, aber ansonsten friedlich demonstrieren. Eine Abstandspflicht ist bei einem Massenauflauf ja wohl kaum einzuhalten. Die Polizei, die sonst meine volle Unterstützung hat, ist hier zu weit gegangen. Der allgemeine Tenor in den Massenmedien stärkt hier diesen Maßnahmen den Rücken, berichtet aber über gewalttätigen Ausschreitungen Linker mit Sachbeschädigungen und Brandstiftungen z.B. in Leipzig so gut wie gar nicht und wenn, dann sind das „Aktivisten“, die „Deutschland verrecke“ und „Bomber-Harris, do it again“ skandieren Von irgendwelchen Festnahmen und Verurteilungen hört man nichts.
Dagegen kann man nun endlich einen Fahndungserfolg in Sachen Juwelenraub aus dem Grünen Gewölbe in Dresden melden, wo mit über 100 Polizisten zwei Festnahmen in Berlin erfolgten. Beide aus dem Remmo-Clan einer davon zu langjähriger Freiheitsstrafe wegen des Goldmünzenraubes aus dem Bodemuseum. Der saß aber nicht im Gefängnis während des Dresdner Einbruchs sondern mutmaßlich dabei. Ein guter Beitrag bei Spiegel-TV vom 23.11.20 zeigte exemplarisch die völlige Hilflosigkeit und Kapitulation der deutschen Justiz bei der Bekämpfung ausländischer Clan-Kriminalität. Ich konnte den Beitrag nur schwer ertragen. Justiz und Polizei müssen sich schließlich an die geltenden Gesetze halten und die müssen vom Gesetzgeber drastisch geändert werden mit dem Ziel, ausländische Verbrecher oder solche mit Migrationshintergrund wirksam aus Deutschland zu verbannen; ggf. auch unter Entziehung der deutschen Staatsbürgerschaft. Denn diese haben sie doch nur, um beim Ertappen von Straftaten nicht ausgewiesen zu werden.
Viele Straftaten werden aus Angst erst gar nicht angezeigt, wie eine Dunkelfeldstudie von über 45.000 Zufallsabfragen zeigt (Spiegel vom 24.10.20). U.a. 70 bis 95 % bei Körperverletzung, Sachbeschädigung Drohung und Sexualdelikten. Das deutet darauf hin, dass sich der Bürger resigniert zurückzieht, weil er doch an keinem Erfolg seiner Anzeige glaubt; ja er befürchten muss, dass er von dem Straftäter oder seinem Anhang noch Schlimmeres zu erwarten hat.
Ich habe immer geglaubt, dass der Staat den gesetzestreuen Bürger vor Verbrechern wirksam schützen soll, aber das scheint in Deutschland wohl kein Staatsziel zu sein.
Wer in diesem Sommer mit dem Auto unterwegs war, wird erfreulich – aus Sicht des Autofahrers – bemerkt haben, dass die Zahl der Insekten an seiner Frontscheibe deutlich weniger waren als in den letzten Jahren oder Jahrzehnten. Man fährt teilweise lange Strecken zwischen hochgewachsenen Maisfeldern als Monokulturen hindurch. Sieht die Spuren auf den Ackerflächen, die von Dünger- und Giftausbringung zeugen. Kein Unkraut stört das ungehemmte Wachstum. Wiesen sind manchmal auch rotbraun, ein Zeichen, dass Gift zur Tötung des Grases zwecks Umwandlung zu Ackerland, vornehmlich Mais, ausgebracht wurde.
Früher waren in unserem kleinen Garten in der Hecke immer Amselnester und im Vogelhäuschen Meisen. Das ist seit einigen Jahren vorbei. Auch der Gesang der Vögel im Frühjahr und Sommer ist spärlicher geworden.
Alles diese negativen Erscheinungen sind vor allem auf die Politik, vor allem die EU-Agrarpolitik zurückzuführen, die ohne Rücksicht auf Natur und Umwelt maximalen Gewinn in kurzer Zeit für die Nutznießer fördert.
Vor allem die Subventionierung der Agrarflächen hat zur Beseitigung von Baumflächen geführt, die danach durch Austrocknung zu Wüsten wurden, wie ein Fernsehbeitrag über Portugal dokumentiert. Zuschüsse für Gülletanks und Massentierhaltung lassen Überschüsse großen Ausmaßes entstehen, die Grundwasser und Boden verderben, aber artgerechte Haltung wird verhindert und Tierquälerei wird geduldet, Hauptsache die Kasse klingelt. Da aber die Tierhaltung in diesem Ausmaß nicht aus dem eigenen Boden möglich ist, werden z.B. jedes Jahr ca. 3 Mio. Tonnen Soja eingeführt, wohl wissend, dass dafür Urwälder brandgerodet werden. Auch für andere Produkte, wie z.B. Palmöl und Kakao werden Urwälder vernichtet, die Tierwelt reduziert und der Klimawandel beschleunigt.
Die von der attraktiven Ministerin Klöckner verkündete Öko-Wende in der Agrarpolitik ist nicht der Durchbruch zu einem Wandel in der EU-Agrarpolitik, sondern eine Verfestigung auf weitere sieben Jahre; die Mini-Korrekturen sind Absichtserklärungen; die Umsetzung bleibt abzuwarten. Diese Politik dient nicht den Menschen, sondern ist reiner Lobbyismus zugunsten der Grundeigentümer.
Der Redakteur Thomas Sassen hat in seinem Kommentar vom 24.10.2020 die EU-Beschlüsse trefflich beschrieben und gegeißelt.
An das Aktionsbündnis für den verantwortungsvollen AKW-Rückbau Cuxhaven/Otterndorf
Sprecherinnen: Dr. Silke Eulenstein, Dr. Gisela Penteker und Elke Roschkosch-Buntemeyer
Sehr verehrte Damen!
Der Abbruch(Rückbau) des stillgelegten AKW-Werks Brokdorf ist beschlossene Sache. Das wird unter der Bildunterschrift des Artikels vom 1. September 2020 der CN plakativ erklärt und wird als richtig und notwendig hingestellt.
Das ist ersichtlich falsch!
Ich habe mich schon seit Jahren dafür eingesetzt, den unseligen und klimafeindlichen Beschluss über den Ausstieg aus der Atomkraft zu überdenken und ihn rückgängig zu machen. Wenn man aber glaubt, keine neuen AKWs bauen zu müssen, so sollte man wenigstens so schlau sein und die stillgelegten stehen lassen. Schließlich weiß man nicht, wohin mit dem Schutt und es kostet eine Unsumme von mindestens eine Milliarde Euros pro AKW. Ein stillgelegtes AKW stellt keinerlei Gefahr dar! Das ist Fakt und hat noch keiner bestritten. Wieso also dieser Unsinn, der viele Probleme macht? Reine Ideologie.
Auch inzwischen viele andere Wissenschaftler vertreten diese Meinung. Wen dem nicht so ist, so soll es einer sagen und begründen.
Selbst wenn schon mit den Planungen und Vorbereitungen begonnen wurde und man ggf. auch schon mit den Abbrucharbeiten in Stade, Brokdorf oder Esenshamm angefangen und dies schon Millionen gekostet hat, so sind diese Tätigkeiten und Baustellen sofort stillzulegen, um nicht noch weiteren Schaden zu verursachen.
Meine Damen Sprecherinnen des „Aktionsbündnisses für den verantwortungsvollen AKW-Rückbau Cuxhaven/Otterndorf“ versuchen Sie mal von Anfang an zu denken, ob der Nichtabbruch der AKWs Ihren Forderungen nicht am besten gerecht wird und das Problem gelöst ist. Wenn Sie das beste Ergebnis für Ihr Anliegen wirklich wollen und nicht nur Effekthascherei dahintersteht, kommen Sie nicht umhin, mir recht zu geben.
Setzen Sie sich mit dem Aktionsbündnis daher für den Erhalt der stillgelegten AKWs ein!
Die beiden Artikel in der Zeitung vom 19. und 22. August über Wind-kraft gehören zusammen gelesen, denn sie offenbaren den Wahnsinn der Energiepolitik in Deutschland: Da werden allein in Niedersachsen ca. 150 Millionen Euro jährlich an die Windparkbetreiber vom Verbraucher dafür bezahlt, dass er nicht abgenommen bzw. gebraucht wird. Und das geht schon seit Jahrzehnten so. Wohl wissend um die Tatsache, das der Strom gar nicht gebraucht wird bzw. gar nicht fließen kann, werden trotzdem munter Windkraftanlagen geplant und gebaut ohne Rücksicht auf diese Realität. Und das unter dem großen Dach des Umweltschutzes; das Gegenteil wird jedoch gemacht, denn unnötige Anlagen zur Unzeit sind nicht per se umwelt-freundlich. Und dann steht im Artikel vom 22.8., dass die armen Windparkbetrei-ber nunmehr gezwungen sind, ihre Anlagen abzubauen, weil sie sich nicht mehr lohnen oder weil sie sie nicht repowern können. Dadurch würden dann viele Anlagen abgebaut werden und die Katastrophe bricht über die Eigentümer herein. Sie müssten daher dringend weiter Geld vom Verbraucher erhalten. Es ist schon ein starkes Stück, derartige Behauptungen aufzustellen und den Forderungen der Windparkeigentümer, die sich risikolos in den letzten Jahrzehnten auf Kosten der kleinen Verbraucher bereichert haben, beizupflichten. Diese Betreiber werden mitnichten ihre Wind-mühlen abstellen oder abbauen, weil sie auch ohne Förderung Geld abwerfen. Bezeichnend dafür ist die schon 2017 erfolgte Ausschrei-bung von Offshorwindparks, die ohne Fördergelder auskommt, obwohl deren Bau erhebliche Mehrkosten gegenüber den Landwindmühlen verursacht. Umweltminister Lies von der SPD sollte sich mehr um die kleinen Leute kümmern, die diese unnötigen Kosten tragen müssen als Klientelpolitik zugunsten reichgewordener Windparkbesitzer zu betreiben.
Offener Brief an den Karikaturisten Klaus Stuttmann:
Sehr geehrter Herr Stuttmann,
Sie sind m.E. ein begnadeter Karikaturist und treffen in vielen Fällen auch ins Schwarze.
Ihre Karikatur vom 3.7. in den Zeitungen der Nordseegruppe ist jedoch eine Unverschämtheit und Verleumdung und Lüge zusammen: Hier wird ein Bild suggeriert, dass Putin den Gaul Russland 2036 totgeritten hat und weitere 16 Jahre regieren will. So macht man Stimmung gegen einen Freund Deutschlands und einen natürlichen Verbündeten gegen den uns bedrohenden Islamismus.
Putin hat nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Jelzin-Ära Russland durch seine entschlossene Politik in glaubhafter Form wieder auf Kurs und wieder auf die Beine gebracht. Die Russen wissen, was sie an ihm haben und haben dies trotz westlicher Gegenpropaganda und Unterstützung der Opposition durch ein überzeugendes Votum gezeigt.
Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind nicht die Schuld Putins, sondern vor allem die mit fadenscheinigen Gründen betriebenen Wirtschaftsanktionen des Westens. Z.B. wird die Gasversorgung Deutschland mit günstigem Gas torpediert, damit die USA ihr Fracking-Flüssiggas hier anlanden können.
Die US-Regierung meinte wohl, sie kann Russland genau so wirtschaftlich mit Sanktionen schädigen und militärisch totrüsten, wie das bereits mit der Sowjetunion glückte. Denn sie sind m.E. diejenigen, die die Rohstoffe Russlands kontrollieren wollen.
Dabei ist ausschließlich die USA und im Schlepptau die westliche Staaten diejenigen, die das Kriegsfeuer schüren mit Säbelrasseln in den Ostblockstaaten, Großmanöver im Nordpolarmeer und Wirtschaftssanktionen.
Was hat Russland nicht alles vorgeleistet, um zu einem friedlichen Miteinander im allseitigen Interesse nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu kommen. Gabriele Krone-Schmalz und Peter Scholl-Latour haben dies in vielen Beiträgen immer wieder glaubhaft gemacht. Und Putin versucht immer wieder, die Wogen zu glätten. Dass er dabei aber nicht völlig blind ist und nicht alles gegen sein Land erduldet, wird ihm ja wohl keiner übel nehmen können.
Den unverschämten Forderungen der Polen nach 850 Mrd. Euro als Reparationsleistung an die Deutschen wird nur zögerlich seitens unserer Regierung widersprochen, obwohl Polen eine erhebliche Mitschuld am Einmarsch der Deutschen in Polen hatte und der größte Teil der 13 Mio. Flüchtlinge und Vertriebene aus den ehemalig deutschen Gebieten stammt, die jetzt zu Polen gehören. Welche Forderungen könnte Russland dann stellen, wenn es sich gleichermaßen wie die Polen verhielte?!
Herr Stuttmann, machen Sie Ihre Karikaturen glaubhafter und zeichnen Sie keine Hasskarikaturen!
Die Grünen in Cuxhaven haben den Jahrestag der Fukushima-Katastrophe zum Anlass genommen, eine „Mahnwache“ abzuhalten, an der 11 Personen teilgenommen haben.
Unter anderem plädierten die Grünen für die schnelle Abschaltung aller AKW`s und die Förderung von Energie aus Wasser, Wind und Sonne.
Die Katastrophe war bekanntlich durch einen Tsunami ausgelöst, der die Notstromaggregate unter Wasser und außer Funktion gesetzt hat. Bei uns undenkbar.
Obwohl zwei Jahre vorher die Laufzeiten der sichersten AKW`s der Welt in Deutschland verlängert worden sind, hat die Bundesregierung 2011 unter Merkel gepanikt, die Laufzeiten gekürzt und diese zu einem schnelleren Aus per Gesetz genötigt. Eine Meisterleistung der Propaganda, vor allem der Grünen, weil dies ohne großen Widerstand der Betreiber und der Bevölkerung vonstatten ging.
Jens Jürgen Potschka ist ein guter Lokalreporter. Er hat so wie ich das Wort zum Sonntag der evangelischen Pastorin Annette Behnken in der ARD gesehen – zu lesen in der ARD-Mediathek- und den Beitrag kommentiert. Ich habe einen offenen Brief an Frau Behnken verfasst, der zu anderen Schlussfolgerungen kommt:Zum Vergrößern klicken.
Verehrte Frau Behnken,
am Samstag habe ich Ihr „Wort zum Sonntag“ gesehen.
Sie sind der Erscheinung nach eine attraktive Frau und die 51 Jahre sind Ihnen nicht anzusehen. Ihre Sprache und Ihr Auftreten sind durchaus beeindruckend.
Ich habe den Text Ihrer Ansprache vor mir und möchte Ihnen meine Gedanken dazu sagen:
Ihr Eintreten für notleidende Menschen auch bei anderen Beiträgen ist im Prinzip lobenswert und zu unterstützen, aber leider in diesem Fall nicht zu Ende gedacht. Die Immigranten an der türkisch-griechischen Grenze sind keine Flüchtlinge, sondern schon lange in der Türkei lebende Menschen aus verschiedenen moslemischen Staaten, die dem Aufruf Erdogans gefolgt sind und sich in der EU ein besseres Leben erhoffen. Von denen, die es bislang geschafft haben, wissen sie es. Einen Asylanspruch haben sie nicht.
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betr.: Haltbarkeit elektrischer Geräte
Sehr geehrte Damen und Herren,
vor ein paar Tagen haben wir uns eine neue Waschmaschine gekauft. Die alte war ca. 10 Jahre alt. Der Motor lief nicht mehr. Das Gerät ist in einem optisch guten Zustand. Deswegen habe ich die Kohlebürsten ausgetauscht. Aber ohne Erfolg. Der Motor selbst war aber in Ordnung. Wie ich aus dem Internet ersehen konnte, liegt es, wenn mechanische Fehler nicht ersichtlich sind, an der elektronischen Steuerung; irgendein kleiner Fehler mit der Platine. Eine Reparatur würde sich nicht lohnen, da die Steuerung sehr teuer sei, sofern man sie überhaupt beziehen kann.
Ähnliches ist uns vor über einem Jahr passiert, als die neue Ölheizung beim ersten Einsatz nach dem Sommer im Herbst streikte. Wir konnten nicht heizen. Sie war gerade etwas über 5 Jahre alt und die Garantie war abgelaufen. Der Heizungsbauer versuchte mehrere Stunden lang und mit telefonischem Kontakt des Lieferanten, den Fehler zu finden, aber vergebens. Letztlich wurde eine neue Steuerung für über 500,–€ + Arbeitsaufwand eingebaut. Nur auf dem Kulanzwege habe ich einen Teil davon erstattet erhalten.
Man munkelt ja, dass die Hersteller absichtlich Teile so verbauen, dass sie nach einer gewissen Zeit ihren Geist aufgeben. Das lässt sich leider nur sehr schwer nachweisen.
Sie können sich vorstellen, dass der volkswirtschaftliche Schaden enorm ist, wenn die Geräte vor der Zeit wegen eines kleinen Fehler in der Steuerung verschrottet werden müssen. Und das nur zwecks Gewinnsteigerung. Es muss dann ein neues Gerät hergestellt werden, obwohl es nicht nötig tut. Dies bedeutet nicht nur eine unnötige Ressourcenverschwendung sondern auch eine erhebliche Umweltbelastung durch Verschrottung und Neuherstellung.
Meine Bitte wäre, dass Sie durch Gesetz oder Rechtsverordnung die Hersteller verpflichten, reparaturfreundliche Geräte herzustellen und ggf. die Mindestgarantiezeiten für entsprechende Gerätegruppen verlängern.
Im übrigen bin ich im Sinne des Umweltschutzes dafür, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern und keine stillgelegten mit 1 Mrd. € pro Stück „zurückzubauen“.
Greta Thunberg hat die Öffentlichkeit der Welt auf das Problem des Klimaschutzes aufmerksam gemacht. Sie ist eine Idealistin und hat meine Bewunderung. Es wäre schön, wenn die Politik ihre Forderungen aufnehmen würde und die erforderlichen Maßnahmen auch umsetzen würden. Da habe ich meine Zweifel. Denn leider reagiert Politik meistens zu spät, wenn überhaupt.
Panikartig hat die Bundesregierung ein sog. Klimapaket verabschiedet, in dem verschiedene Absichtserklärungen und Maßnahmen für Deutschland vorgesehen sind, die m.E. aber nicht zu einer CO²-Reduzierung führen werden.
Der CO²-Ausstoß soll mit Strafen für Kohle, Öl und Gas belegt werden, was zur Verteuerung aber nicht zu weniger Verbrauch führen wird.
Das Fliegen wird teurer und die Bahn soll weniger Steuern bezahlen, was den Preis für Bahnkarten um unter 10% senken könnte; m.E. kein Effekt, usw., usw.. Die Mehreinnahmen sollen u.a. schwachen Mietern und Fernpendlern zugute kommen.
Die Kommentierung von Egbert Schröder über die angeblich gemeisterte Flüchtlingsarbeit im Landkreis Cuxhaven bedarf einer Erwiderung aus realistischer und nicht aus ideologischer Sicht.
Für ihn ist die Aufgabe bereits erfolgreich gestemmt und Frau Merkel hat Recht behalten mit ihrem „Wir schaffen das!“ Ich kann nur sagen „mitnichten!“ Die Flüchtlingszahlen sind zwar gegenüber 2015/16 drastisch gesunken, obwohl Frau Merkel Höchstzahlen nicht akzeptieren wollte ( „Das Grundgesetz sieht keine Begrenzung vor.“). Jeden Monat werden immer noch aktuell ca. 13.000 Asylanträge gestellt. Allein mit den unmittelbaren Kosten von jährlich 23. Milliarden € werden wir auch in Zukunft und auf nicht absehbarer Zeit belastet. Und wer das mal deutlich sagt, schürt mit dumpfen Parolen die Fremdenfeindlichkeit und wird ausgegrenzt.
Herr Schröder geht davon aus, dass die hier ankommenden Menschen in ihrer Heimat verfolgt werden obwohl inzwischen auch dem Wohlmeinensten bekannt sein dürfte, dass dies nur in den seltensten Fällen der Grund ist, hier sein Glück zu versuchen. Nun, das ist in einigen Fällen auch gelungen; die Masse lebt aber nach wie vor von staatlichen Leistungen; Abschiebungen abgelehnter Asylanten finden nur in geringen Umfang statt. Die Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps; Die Asylindustrie ist eine sichere Einnahmequelle für Anwälte, Mediziner und Psychologen, so ein Verwaltungsrichter. Natürlich alles aus der Staatskasse.
Sogar die Ordnungskräfte, die bei kriminellen Handlungen von Asylanten gerufen werden, werden von Herrn Schröder verdächtigt, sich gegenüber Asylanten unkorrekt verhalten zu haben, wenn Abwehrmaßnahmen nötig waren. Dann beklagt Herr Schröder, dass bei deutschen Tätern weniger Aufhebens in den Medien bei gleichen Straftaten gemacht wird. Wenn es so wäre, so ist das doch verständlich. Denn wenn ich als Hilfesuchender in einem anderen Land, welches mich mit sozialen Leistungen ohnegleichen überhäuft, strafbare Handlungen begehe, so ist das doch aus meinem Verständnis weitaus verwerflicher als wenn dies ein steuerzahlender Einwohner tut. Wobei bei der Berichterstattung in den Medien meistens kein Hinweis auf die Identität der Täter erfolgt. Man verschleiert in diesen Fällen, dass es sich um Ausländer oder Menschen mit deutschem Pass aber mit Migrationshintergrund handelt. Fast jeden Tag in der Zeitung zu lesen. Auch das Verschweigen wichtiger Tatsachen ist eine Lüge, weil sie eine bestimmte Absicht verfolgt; nämlich die Desinformation und Beeinflussung der Bürger.
Und es klappt, weil dieser Brief nicht veröffentlicht wird, wohl aber die Meinung der Leute, die wie Herr Schröder denken.
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