Flüchtlingswelle nach Europa
An den Spiegel vom 8.9.2014 Asyl und Flüchtlinge
Max Popp hat recht, wenn er sagt, dass es so nicht weiter gehen kann. Die Grafik zeigt die explodierende Flüchtlingszahl aus den Krisenländern an, die in Europa ein besseres Leben erwarten. Die Hoffnung, von Popp, qualifizierten Menschen legale Wege nach Europa zu eröffnen, gibt es m.W. schon und wir brauchen diese auch aufgrund des dramatischen Geburtenrückgangs in Europa. Aber wie der Bericht zeigt, ist das ja nicht das Problem. Es kommen vor allem Unqualifizierte, die letztendlich soziale Probleme vielfältiger Art machen.
Es ist doch so, dass diese Menschen solange abgewehrt werden können, bis sie die EU-Grenze überschritten haben oder in Seenot sind. Dann können sie einen Asylantrag stellen und sind mindestens erst mal die nächsten Jahre versorgt. Dieses Verfahren wird die Zahl der nicht genehmen Zuwanderer weiterhin steigern. Die Folgen sind schon jetzt erkennbar und werden sich weiter verstärken, bis wir nicht mehr in der Lage sein werden, das Ruder herumzureißen.
Um es an einem Beispiel zu erläutern: Eine Person will in mein Haus eindringen, und solange er noch draußen ist, kann ich ihn daran hindern. Hat er es aber- auf welche Weise auch immer- geschafft, bin ich verpflichtet, ihn auf unabsehbare Zeit unterzubringen und zu versorgen. Das ist die gelebte Realität in der EU! Jeder Normalbürger muss sich angesichts derartiger Schizophrenie fragen, ob die Politiker noch ganz richtig im Kopf sind, dem eigenen Volk solch eine Bürde zuzumuten!
Mein Vorschlag zu diesem Problem ist folgendes:
Asyl- und Flüchtlingspolitik
Der Asylmissbrauch infolge des Art. 16 des Grundgesetzes „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, ist sattsam bekannt. Die Hunderttausende, die nach Deutschland kommen, sind ausschließlich deswegen hierher, um ein wirtschaftlich besseres Leben als in ihrer Heimat zu haben. Wenn trotz Pressionen in ihrer Heimat sie dort ein ebenso gutes Leben hätten, würden sie auch nicht gekommen sein. Das ist meine feste Überzeugung. Es handelt sich daher ausschließlich um Wirtschaftsflüchtlinge.
Es gibt interessierte eigensüchtige oder verblendete Kreise von Deutschen, die den Asylrahmen des GG immer mehr ausweiten und sogar die Grenzen für alle, die hierher kommen wollen, öffnen würden. Dieser immer mehr zunehmenden Tendenz ist ein Riegel vorzuschieben. Um juristische Tricks auszuschalten, ist der Asylsatz aus Art. 16 zu streichen. Illegal eingeschlichene Ausländer sind sofort nach ihrem Aufgreifen durch die Grenzbehörden wieder in das Land des Grenzübertritts abzuschieben.
Rechtswege gegen die Entscheidungen der entsprechenden Behörde gibt es nicht.
Für bislang geduldete Asylsuchende gilt entsprechendes.
In Gebieten mit kriegerischen Kampfhandlungen gibt es natürlich Flüchtlinge. Diesen in ihrer Not zu helfen, ist selbstverständlich. Dies sollte allerdings in oder in der Nähe ihrer Heimat geschehen und nicht durch Aufnahme in Deutschland.
Manfred Kuras
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