Flüchtlinge jetzt über das Mittelmeer v. 19.4.16

Tragödie im Mittelmeer

Nun kommen sie wieder über das Mittelmeer in der Hoffnung, ein paar Kilometer vor der Küste Afrikas von den Frontex-Schiffen aufgenommen und in die EU gebracht zu werden. Meistens klappt es ja.

Der Flüchtlingsansturm mit 3.000 Menschen täglich an der deutschen Grenze ist durch das Schließen der Grenze zu Mazedonien auf nur noch auf ein  ein paar Hundert täglich abgeebbt. Ein Glück für Frau Merkel, denn sonst wäre m.E. der öffentliche Druck von fast allen Seiten so groß geworden, dass sie sich als Bundeskanzlerin nicht mehr hätte halten können.

Die Mazedonier haben sie gerettet und nicht der zum Scheitern verurteilte Vertrag mit der Türkei. Dieser ist mit rechtlichen Widersprüchen belastet und in der Handhabung undurchführbar. Das weiß die Türkei genau. Sie hat in den vergangenen Monaten zugelassen, dass Hunderttausende mit Bussen an die jeweiligen Hafenstädte gebracht und dann in die in Sichtweite gelegenen griechischen Inseln gebracht wurden. Der Türkei geht es ausschließlich darum, einen weiteren Schritt in Richtung EU-Beitritt zu tun. Außer der CDU-CSU wollen alle Bundestagsparteien mehr oder weniger den für Europa m.E. tödlichen Beitritt der Türkei in die EU. Der EU-Türkei-Deal sieht vor allem die von der Türkei geforderte Visafreiheit in die EU für türkische Staatsangehörige vor. Es sind zwar noch einige Kriterien zu erfüllen, aber das wird die Türkei irgendwie schaffen. Um den Vertrag nicht platzen zu lassen, wird die EU letztlich dieser Forderung zustimmen. Was dann folgt, lässt sich schon heute erahnen, denn dann werden vor allem viele Kurden ein One-way-ticket nach Deutschland lösen und um Asyl nachsuchen. Hunderttausende weitere Flüchtlinge, die aufgrund unserer Asylgesetze nicht zurückgeschickt werden können, sind dann zu erwarten.

Die Beleidigung von Erdogan – und es ist m.E. eine solche – durch das ZdF und Böhmermann spielt den Absichten der Türkei in die Hände, denn man wird ihn milde stimmen wollen. Wer das „Gedicht“ kennt, wird mir sicherlich recht geben, dass man diese Ferkeleien öffentlich auch nicht als Satire sagen darf.

Manfred Kuras