FlĂŒchtlinge jetzt ĂŒber das Mittelmeer v. 19.4.16

Tragödie im Mittelmeer

Nun kommen sie wieder ĂŒber das Mittelmeer in der Hoffnung, ein paar Kilometer vor der KĂŒste Afrikas von den Frontex-Schiffen aufgenommen und in die EU gebracht zu werden. Meistens klappt es ja.

Der FlĂŒchtlingsansturm mit 3.000 Menschen tĂ€glich an der deutschen Grenze ist durch das Schließen der Grenze zu Mazedonien auf nur noch auf ein  ein paar Hundert tĂ€glich abgeebbt. Ein GlĂŒck fĂŒr Frau Merkel, denn sonst wĂ€re m.E. der öffentliche Druck von fast allen Seiten so groß geworden, dass sie sich als Bundeskanzlerin nicht mehr hĂ€tte halten können.

Die Mazedonier haben sie gerettet und nicht der zum Scheitern verurteilte Vertrag mit der TĂŒrkei. Dieser ist mit rechtlichen WidersprĂŒchen belastet und in der Handhabung undurchfĂŒhrbar. Das weiß die TĂŒrkei genau. Sie hat in den vergangenen Monaten zugelassen, dass Hunderttausende mit Bussen an die jeweiligen HafenstĂ€dte gebracht und dann in die in Sichtweite gelegenen griechischen Inseln gebracht wurden. Der TĂŒrkei geht es ausschließlich darum, einen weiteren Schritt in Richtung EU-Beitritt zu tun. Außer der CDU-CSU wollen alle Bundestagsparteien mehr oder weniger den fĂŒr Europa m.E. tödlichen Beitritt der TĂŒrkei in die EU. Der EU-TĂŒrkei-Deal sieht vor allem die von der TĂŒrkei geforderte Visafreiheit in die EU fĂŒr tĂŒrkische Staatsangehörige vor. Es sind zwar noch einige Kriterien zu erfĂŒllen, aber das wird die TĂŒrkei irgendwie schaffen. Um den Vertrag nicht platzen zu lassen, wird die EU letztlich dieser Forderung zustimmen. Was dann folgt, lĂ€sst sich schon heute erahnen, denn dann werden vor allem viele Kurden ein One-way-ticket nach Deutschland lösen und um Asyl nachsuchen. Hunderttausende weitere FlĂŒchtlinge, die aufgrund unserer Asylgesetze nicht zurĂŒckgeschickt werden können, sind dann zu erwarten.

Die Beleidigung von Erdogan – und es ist m.E. eine solche – durch das ZdF und Böhmermann spielt den Absichten der TĂŒrkei in die HĂ€nde, denn man wird ihn milde stimmen wollen. Wer das „Gedicht“ kennt, wird mir sicherlich recht geben, dass man diese Ferkeleien öffentlich auch nicht als Satire sagen darf.

Manfred Kuras