an sich bin ich ein Kritiker der USA-Politik. Aber derzeit bin ich erleichtert und voller Zuversicht: Jetzt zeichnet sich endlich ein Frieden im Ukraine-Konflikt ab! Für mich das wichtigste Thema. Der vom NATO-Westen provozierte „Angriffskrieg“ sieht seinem Ende entgegen. Nicht Anheizen des Krieges mit Hetzpropaganda gegen Russland und Waffenlieferungen zum Töten und Zerstören, wie das die Protagonisten dieser Auseinandersetzung forcieren (Die Ukraine muss gewinnen- v.d.Leyen) sondern Friedensverhandlungen sind angesagt. Die Verhandlungen finden gottseidank ohne die Kriegshetzer statt! Auch deswegen bin ich zuversichtlich, dass endlich die Spirale der Gewalt zu Ende geht.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat US-Vizepräsident J.D. Vance eine Rede gehalten und Kritik an Europas Umgang mit Meinungsfreiheit und Demokratie geübt: Vance warf europäischen Regierungen vor, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken und demokratische Prozesse zu gefährden. Er führte Beispiele wie die Annullierung der ersten Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl 2024 durch das Verfassungsgericht an, die seiner Meinung nach auf fragwürdigen Entscheidungen basierte. Das gleiche gilt auch für die bei uns zelebrierte Strafbarkeit, dass manz.B. nicht sagen darf : „Alles für Deutschland!“ Da wird von Richterhand der Patriotismus bekämpft, mit der Begründung, das hat die SA auch gesagt. Wo leben wir denn? Zudem kritisierte Vance die Verwendung von Begriffen wie „Fehlinformation“ und „Desinformation“ durch europäische Politiker, die seiner Ansicht nach dazu dienen, abweichenden politischen Meinungen zu unterdrücken, wie wir sie ja täglich aus den Massenmedien vorgesetzt bekommen: Wenn von den “demokratischen“ Parteien die Rede ist, wird gleichzeitig damit gemeint, dass die AFD dies nicht sei. M.E. eine Verleumdung und eine bodenlose Unverschämtheit!
Die innere Bedrohungen durch die herrschenden Politiker hat Vance als größte Gefahr für Europa bezeichnet und nicht eine solche von Russland oder China. Er hob insbesondere die fehlgeleitete Migrationspolitik hervor. Die „westliche Wertegemeinschaft“ sei aufgekündigt worden, sagt Habeck. Wer gegen diese undemokratische Indoktrination verstößt, muss in Deutschland mit der strafrechtlichen Inquisition rechnen! Der Marsch durch die Institutionen, den Dutschke damals gefordert hat, hat Früchte getragen und führt zu entsprechenden Ergebnissen.
Hoffen wir, dass die politischen Eliten in sich gehen und eine Politik für das Volk machen.
