Corona, Demo und Clan-KriminalitÀt vom 24.11.2020

In der letzten Zeit ist wieder mal viel zusammengekommen, was mich zu kritischen Betrachtungen bringt. Hier drei Themen:

  1. Die Corona-Pandemie ist m.E. erst vorbei, wenn ein wirksamer Impfstoff gefunden und die Bevölkerung weitgehend damit versorgt ist.

Die unter schweren Geburtswehen neuerdings von Bund und LĂ€ndern getroffenen Maßnahmen sind m.E. in manchen Auflagen zu lasch und in anderer Hinsicht zu rigide. Die einschrĂ€nkenden Bestimmungen mĂŒssen sich auf die wirklichen Ansteckungsorte beschrĂ€nken und weniger auf AktivitĂ€ten, die unter freiem Himmel stattfinden. WĂ€hrend man mit der Brechstange unbedingt den normalen Schulbetrieb aufrechterhalten will, dĂŒrfen keine Zuschauer in die Fußballstadien. Die Ansteckungsgefahr in der Schule und in den Bussen ist ungleich höher.

Interessant ist auch die Meldung, dass in Cuxhaven-SĂŒderwisch –einer reinen Wohngegend- offenbar als Brennpunkt der Corona-Ausbreitung angesehen wird und der Landkreis hier das Szenario „B“ anwenden will – Maskenpflicht und wechselseitiger, eingeschrĂ€nkter Schulbetrieb-. Dieser Stadtteil ist fĂŒr seinen hohen Anteil von Migranten bekannt.

Auch andere Medien melden manchmal vom Einschreiten der Polizei bei Hochzeit- oder Trauerfeiern, weil die Corona-BeschrĂ€nkungen nicht eingehalten werden. NatĂŒrlich sagt man nicht, um welche Bevölkerungsgruppe es sich handelt… man will ja kein Öl ins Feuer schĂŒtten. So sind ja auch die ganzseitigen Bildanzeigen der Zeitungen zu verstehen, die von einem verantwortungsvollen Journalismus sprechen. Ich dachte immer, die Aufgabe der Zeitung besteht darin, die Tatsachen objektiv und vollstĂ€ndig zu berichten und es dem Leser zu ĂŒberlassen, daraus seine SchlĂŒsse zu ziehen. Aber zu sieben, was man dem Leser erzĂ€hlt oder lieber nicht, mit Halbwahrheiten bis hin zu Verdrehungen und Unwahrheiten, damit man beim Leser die gewĂŒnschte Meinung erzeugt; das verstehen viele Redakteure unter „verantwortungsvoll“. Leider mit Erfolg, denn wer hat schon die Zeit und Lust sich aus anderen Quellen zu informieren, wenn man bequem eine vorgesetzte Meinung erhĂ€lt?

  1. Auch bei den Großdemonstrationen gegen die Maßnahmen der Regierung in Berlin und anderen GroßstĂ€dten werden Wasserwerfer im November gegen BĂŒrger eingesetzt, nur weil einige die Abstands- und Maskenauflagen nicht einhalten, aber ansonsten friedlich demonstrieren. Eine Abstandspflicht ist bei einem Massenauflauf ja wohl kaum einzuhalten. Die Polizei, die sonst meine volle UnterstĂŒtzung hat, ist hier zu weit gegangen. Der allgemeine Tenor in den Massenmedien stĂ€rkt hier diesen Maßnahmen den RĂŒcken, berichtet aber ĂŒber gewalttĂ€tigen Ausschreitungen Linker mit SachbeschĂ€digungen und Brandstiftungen z.B. in Leipzig so gut wie gar nicht und wenn, dann sind das „Aktivisten“, die „Deutschland verrecke“ und „Bomber-Harris, do it again“ skandieren Von irgendwelchen Festnahmen und Verurteilungen hört man nichts.

  1. Dagegen kann man nun endlich einen Fahndungserfolg in Sachen Juwelenraub aus dem GrĂŒnen Gewölbe in Dresden melden, wo mit ĂŒber 100 Polizisten zwei Festnahmen in Berlin erfolgten. Beide aus dem Remmo-Clan einer davon zu langjĂ€hriger Freiheitsstrafe wegen des GoldmĂŒnzenraubes aus dem Bodemuseum. Der saß aber nicht im GefĂ€ngnis wĂ€hrend des Dresdner Einbruchs sondern mutmaßlich dabei. Ein guter Beitrag bei Spiegel-TV vom 23.11.20 zeigte exemplarisch die völlige Hilflosigkeit und Kapitulation der deutschen Justiz bei der BekĂ€mpfung auslĂ€ndischer Clan-KriminalitĂ€t. Ich konnte den Beitrag nur schwer ertragen. Justiz und Polizei mĂŒssen sich schließlich an die geltenden Gesetze halten und die mĂŒssen vom Gesetzgeber drastisch geĂ€ndert werden mit dem Ziel, auslĂ€ndische Verbrecher oder solche mit Migrationshintergrund wirksam aus Deutschland zu verbannen; ggf. auch unter Entziehung der deutschen StaatsbĂŒrgerschaft. Denn diese haben sie doch nur, um beim Ertappen von Straftaten nicht ausgewiesen zu werden.

Viele Straftaten werden aus Angst erst gar nicht angezeigt, wie eine Dunkelfeldstudie von ĂŒber 45.000 Zufallsabfragen zeigt (Spiegel vom 24.10.20). U.a. 70 bis 95 % bei Körperverletzung, SachbeschĂ€digung Drohung und Sexualdelikten. Das deutet darauf hin, dass sich der BĂŒrger resigniert zurĂŒckzieht, weil er doch an keinem Erfolg seiner Anzeige glaubt; ja er befĂŒrchten muss, dass er von dem StraftĂ€ter oder seinem Anhang noch Schlimmeres zu erwarten hat.

Ich habe immer geglaubt, dass der Staat den gesetzestreuen BĂŒrger vor Verbrechern wirksam schĂŒtzen soll, aber das scheint in Deutschland wohl kein Staatsziel zu sein.